Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 5. März 2020, 11 Uhr

Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof)

Tagesordnung

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2.) | Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Demenzerkrankungen (265/A(E))
3.) | Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Pflegereform (266/A(E))
4.) | Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Pflegekräfteimport aus Marokko (373/A(E))
5.) | Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (211/A(E))

6.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Pensionen für Frauen (201/A(E))
(Wiederaufnahme der am 16. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)

7.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend abschlagsfreie Pensionen mit 540 Beitragsmonaten (194/A(E))
(Wiederaufnahme der am 16. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)

8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Retten wir das Pensionssystem und die Zukunftschancen unserer Kinder (180/A(E))
(Wiederaufnahme der am 16. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)

9.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (329/A)
10.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung der Selbstverwaltung – Versichertenvertreterwahlen jetzt (316/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sozialversicherung: Veröffentlichung der Jahresberichte und Gebarungsvorschauen (317/A(E))
12.) | Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausführungsgesetze zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Adaptierung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes (294/A(E))

13.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Weißen Hof/Klosterneuburg(NÖ) als Reha-Zentrum der AUVA (268/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Februar 2020 vertagten Verhandlungen)

14.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 geändert wird (137/A)
(Wiederaufnahme der am 13. Februar 2020 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2020 03 03

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von max. 1 Stunde vorzusehen.

Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5, 6 bis 8 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Donnerstag, den 7. Mai 2020, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 25. Juni 2020, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.