Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 25. Juni 2020, 10 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.) | Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 und des kroatischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2020 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des rumänischen, finnischen und kroatischen Ratsvorsitzes (III-113 d.B.)
2.) | Sozialbericht 2019 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-77 d.B.)
3.) | Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2019/2020 (III-118 d.B.)
4.) | Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Josef Muchitsch, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz geändert wird (703/A)
5.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausführungsgesetze zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Adaptierung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes in COVID-19-Zeiten (610/A(E))

6.)

Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zur Verhinderung einer sozialen Krise (501/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

7.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung (624/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegegeld-Einstufung von Demenzerkrankten (647/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alterssicherungskommissions-Gesetz geändert wird (708/A)
10.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Romana Deckenbacher, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pensionsgesetz 1965 und das Bundesbahn-Pensionsgesetz geändert werden  (709/A)

11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Retten wir das Pensionssystem und die Zukunftschancen unserer Kinder (180/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2020 06 23

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6, 7 und 8 sowie 9 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 14.30 Uhr zu beenden.