Geänderte Beginnzeit
sowie
Lokaländerung

Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 2. Juli 2020, 13.30 Uhr (statt 13 Uhr)

Dachfoyer (Hofburg) (statt Großer Prunksaal (1. OG Stubenring))

Tagesordnung

1.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Arbeitsmarktservicegesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Arbeitsmarktförderungsgesetz geändert werden (285 d.B.)

2.)

Gesetzesantrag der Bundesrätinnen und Bundesräte Korinna Schumann, Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen vom 4. Mai 2020 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (154 d.B.)
(Wiederaufnahme der am 27. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

3.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (496/A)
(Wiederaufnahme der am 7. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

4.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsmarktreform, zeitliche Staffelung des Arbeitslosengeldes (685/A(E))
5.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsmarktreform- Reform aktive Arbeitsmarktpolitik (684/A(E))
6.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsmarktreform- Einführung eines Weiterbildungskontos (675/A(E))
7.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-19-Aufzahlung für Notstandshilfebezieher durch AMS (710/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID­19-Maßnahme) (713/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die sektorale Arbeitslosigkeit in Österreich (715/A(E))
10.) | Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend arbeitsmarktpolitische Sofortmaßnahmen zur Beschäftigungsförderung (628/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildungsgarantie für junge Menschen in Zeiten von Corona (646/A(E))
12.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (284 d.B.)

13.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Prinzipien der gesetzlichen Pensionsversicherung (140/A)
(Wiederaufnahme der am 16. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)

14.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend abschlagsfreie Pensionen mit 540 Beitragsmonaten (194/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

15.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Pensionen für Frauen (201/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. März 2020 vertagten Verhandlungen)

16.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Barrierefreiheit bei der Gewährung von Bundesförderungen (629/A(E))

Wien, 2020 07 02

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 9, 10 und 11 sowie 12 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.