Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Dienstag, 6. Oktober 2020, 13 Uhr

Dachfoyer (Hofburg)

Tagesordnung

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Arbeitsmarkt" mit den AMS-Vorständen
2.) | Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-171 d.B.)
3.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Maskenpausen-Gesetz erlassen wird (872/A)
4.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend leichteren Zugriff auf Abfertigungsgelder (802/A(E))
5.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheitliches COVID-19-Maßnahmenpaket (891/A(E))
6.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuversichtspaket: Reformvorschlag für treffsichere und sparsame Kurzarbeit (846/A(E))
7.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuversichtspaket: Neue Arbeitsplätze ermöglichen (847/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Blum-Bonus 2020 (851/A(E))

9.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (497/A)
(Wiederaufnahme der am 7. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

10.) | Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersatzlose Streichung des fiktiven Ausgedinges (781/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Automatisches Pensionssplitting (668/A(E))

12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Weißen Hof/Klosterneuburg(NÖ) als Reha-Zentrum der AUVA (268/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. März 2020 vertagten Verhandlungen)

13.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Arbeiterkammer-RHO: detaillierte Finanzergebnis-Darstellung gem. Wirtschaftskammer-HO (549/A(E))

Wien, 2020 10 01

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 8 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Donnerstag, den 5. November 2020, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 26. November 2020, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.