Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 11. Februar 2021, 11 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Regelungen für Homeoffice/Telearbeit (800/A(E))
(Wiederaufnahme der am 26. November 2020 vertagten Verhandlungen)

2.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Home-Office Regelung (1227/A(E))

3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend leichteren Zugriff auf Abfertigungsgelder (802/A(E))
(Wiederaufnahme der am 26. November 2020 vertagten Verhandlungen)

4.) | Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1201/A)
5.) | Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1238/A)
6.) | Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktservicegesetz geändert wird (1237/A)
7.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachkräftestipendium für Elementarpädagogik-Kolleg (761/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrstellen schaffen durch Einführung des Blum-Bonus-Corona (992/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird (1164/A)
10.) | Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1165/A)
11.) | Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1240/A)
12.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitragsstundungen: Staatsversagen darf nicht zu überdurchschnittlicher Konkurswelle führen (1229/A(E))
13.) | Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringlichkeit von Maßnahmen zur Verhinderung von Massenkündigungen und zum Erhalt von Arbeitsplätzen (973/A(E))
14.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend NEO-Liberaler Theoretiker als Arbeitsminister: Nein Danke! (1246/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alterssicherungskommissions-Gesetz geändert wird (1239/A)
16.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Selbständigen vor Covid-19 (1232/A(E))
17.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung und Adaptierung der abschlagsfreien Pensionen mit 540 Beitragsmonaten für alle Berufsgruppen (1150/A(E))
18.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einmahnung gestundeter Sozialversicherungsbeiträge bei Unternehmen sofort beenden (1244/A(E))
19.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1255/A(E))

Wien, 2021 02 02

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Der Bundesminister für Arbeit sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 und 5, 6 bis 8, 10 und 11 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

Folgende Themenbereiche sind in Aussicht genommen:
TOP 1 bis 14: Block Arbeit
TOP 15 bis 19: Block Soziales

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Dienstag, den 13. April 2021, um 11 Uhr (bis 16 Uhr), Dienstag, den 11. Mai 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 1. Juli 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.