Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Dienstag, 13. April 2021, 11 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

 1.)	Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Berufskrankheitenliste (1217/A(E))	
 2.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1365/A(E))	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung und Adaptierung der abschlagsfreien Pensionen mit 540 Beitragsmonaten für alle Berufsgruppen (1150/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Maria Großbauer, Mag. Eva Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler erlassen wird und Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz geändert wird (22. COVID-19-Gesetz) geändert wird (1475/A)	
 5.)	Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des portugiesischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2021 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, portugiesischen und slowenischen Ratsvorsitzes (III-227 d.B.)	
 6.)	Bericht des Bundesministers für Arbeit, Familie und Jugend betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2020/2021 (III-240 d.B.)	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Heike Grebien, Kira Grünberg, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Ausbau der Chancen am Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen" (1277/A(E))	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lohn- und Sozialversicherungspflicht statt Taschengeld in Behindertenwerkstätten (381/A(E))
(Wiederaufnahme der am 26. November 2020 vertagten Verhandlungen)	
 9.)	Bürgerinitiative betreffend "der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" (1/BI)	
 10.)	Bericht gemäß § 13 Abs. 1a des Bundesgesetzes über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz – AMPFG) für das Jahr 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-261 d.B.)	
 11.)	Bericht gemäß § 13 Abs. 1a des Bundesgesetzes über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz – AMPFG) für das Jahr 2020 sowie für Jänner und Februar 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-278 d.B.)	
 12.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-266 d.B.)	
 13.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2020 bis Februar 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III­283 d.B.)	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1436/A)	
 15.)	Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1477/A)	
 16.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-19-Aufzahlung für Notstandshilfebezieher durch AMS (651/A(E))	
 17.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (1428/A(E))	
 18.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schrittweiser Ausstieg aus der Kurzarbeit (1339/A(E))
(Wiederaufnahme der am 17. März 2021 vertagten Verhandlungen)	
 19.)	Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird (1164/A)
(Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)	
 20.)	Bürgerinitiative betreffend ""Nachtgutstunden" für alle ArbeitnehmerInnen in Pflegeeinrichtungen" (14/BI)	
 21.)	Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der Familienbeihilfe in Monaten mit coronabedingter Schulschließung (786/A(E))	
 22.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rolle des Arbeitsministeriums in der Causa "Hygiene Austria" (1438/A(E))	
 23.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung von Lehrabbrüchen (1000/A(E))	

Wien, 2021 04 12

	Josef Muchitsch
Obmann	
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Aviso

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und der Bundesminister für Arbeit (ab 13 Uhr) werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 bis 9, 10 und 11, 12 und 13 sowie 14 bis 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

Folgende Themenbereiche sind in Aussicht genommen:

TOP 1 bis 4:	Block BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
TOP 5 bis 9:	Block BM für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie
		BM für Arbeit
TOP 10 bis 23:	Block BM für Arbeit

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Dienstag, den 11. Mai 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) und Donnerstag, den 1. Juli 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.