Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Donnerstag, 3. November 2022, 11 Uhr

Großer Redoutensaal

Neu gereihte Tagesordnung

1.)

Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" (1628 d.B.)
(Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen)

2.) | Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz – AVRAG geändert wird (2735/A)

3.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird (2127/A)
(Wiederaufnahme der am 16. März 2022 vertagten Verhandlungen)

4.) | Antrag der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die Armutsgefahr von arbeitslosen Menschen und deren Familien (2846/A(E))

5.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Start des Pflegestipendiums bereits mit 1. September 2022 (2505/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen)

6.) | Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-742 d.B.)

7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen (2635/A(E))
(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

8.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz geändert wird (2853/A)

9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Ausbau der Mobilitätsförderung für Menschen mit Behinderungen (1527/A(E))
(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung entsprechender One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderungen (1629/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen)

11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Persönliche Assistenz für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen (1846/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen)

12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiepreisbremse für Menschen mit besonderen Bedürfnissen (2808/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen)

13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit (2424/A(E))
(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (1526/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)

15.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung (1827/A(E))

16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegemodell Kärnten als Vorbild für Österreich (1945/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

17.) | Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (2634/A)
18.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenanalyse Pflege (2700/A(E))
19.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des Behindertenbereichs in der Pflegereform (2698/A(E))
20.) | Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (222/A(E))

21.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung und Ausbau einer psychologischen Versorgung als Kassenleistung (1839/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)

22.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersatzlose Streichung des fiktiven Ausgedinges (781/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)

23.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sprachliche Anpassung der Ihr Ressort betreffenden Gesetze (2848/A(E))
24.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgestaltung des Schulstartpakets (2691/A(E))

Wien, 2022 11 02

Josef Muchitsch
Obmann

Aviso

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, zum Tagesordnungspunkt 1 ein öffentliches Experten-Hearing abzuhalten.

Die Beratungen zum Tagesordnungspunkt 1 werden in der Mediathek auf der Parlamentswebsite öffentlich übertragen. Der Livestream findet sich unter folgendem Link: https://www.parlament.gv.at/MEDIA/

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 7 bis 12 sowie 13 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.

Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Dienstag, den 29. November 2022, um 11 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.