Sitzung des Gesundheitsausschusses
Donnerstag, 18. März 2021, 12 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.) | Lebensmittelsicherheitsbericht 2019 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-148 d.B.)
2.) | Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lebensmittelverschwendung verhindern (1030/A(E))
3.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Nationalen Pandemieplanes (1348/A(E))
4.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden (1324/A)
5.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert wird (1325/A)
6.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, geändert wird (1407/A)
7.) | Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Selbsttests als Berufsgruppentest und Zutrittstest anerkennen (1347/A(E))
8.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Wohnzimmertests für die gesamte Bevölkerung (1406/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung einer Covid-Testanreizsystematik (1305/A(E))
10.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gezielte Anwendung von Schnelltestungen (1307/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Covid-19-Screenings (1310/A(E))

12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. Jänner 2021 vertagten Verhandlungen)

13.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufsichtsversagen darf nicht zu Willkür bei Covid-Impfungen führen (1337/A(E))
14.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1364/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung "Aktionsplan Frauengesundheit" (116/A(E))
16.) | Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend zügige und vollständige Umsetzung des "Aktionsplans Frauengesundheit" (934/A(E))
17.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Gesundheitsdienstes (1353/A(E))
18.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für die Komplementärmedizin in Österreich (1200/A(E))

19.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Transport von Tieren und damit zusammenhängenden Vorgängen (Tiertransportgesetz 2007-TTG 2007) geändert wird (338/A)
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

20.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – Initiative auf europäischer Ebene dringend notwendig (339/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

21.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Kontrollen von Lebendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (340/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

22.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – nationale Schritte umgehend setzen (343/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

23.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (156/A)
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

24.) | Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Tötens männlicher Küken (876/A(E))

25.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz – TSchG) geändert wird (908/A)
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

26.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Kastrationspflicht für alle Katzen, die mit freiem Zugang zur Natur gehalten werden ("Freigängerkatzen") (158/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

27.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend einheitliche Regelungen für die Hundehaltung (169/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

28.) | Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend schnellstmögliche Öffnung der Hundeschulen für Gruppenausbildung als Gefahrenpräventionsmaßnahme gegen Verhaltensstörungen und aus Gründen des Tierschutzes (1378/A(E))
29.) | Antrag der Abgeordneten Franz Leonhard Eßl, Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Durchführung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") im Rahmen der bestehenden österreichischen Veterinärgesetze sichergestellt wird (Veterinärrechtsnovelle 2021) (1367/A)
30.) | Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz gegen rituelles Schlachten ohne Betäubung (1198/A)
31.) | Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Franz Leonhard Eßl, Clemens Stammler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung und Ermöglichung von regionalen und (teil-)mobilen Schlachthöfen und Schlachtung im gewohnten Lebensumfeld der Tiere (899/A(E))

Wien, 2021 03 10

Mag. Gerhard Kaniak
Obmann

____________________________________________________________________________

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 6, 7 bis 11, 12 bis 14, 15 und 16, 17 und 18, 19 bis 28 sowie 29 bis 31 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Donnerstag, den 15. April 2021, um 12 Uhr (bis 16 Uhr) und Dienstag, den 8. Juni 2021, um 12 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.