Lokaländerung

Sitzung des Gesundheitsausschusses
Donnerstag, 15. April 2021, 12 Uhr

Großer Redoutensaal
(anstelle Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen))

Tagesordnung

 1.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März bis Dezember 2020 sowie Jänner 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-268 d.B.)	
 2.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-280 d.B.)	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Epidemiegesetz durch den Gesundheitsminister (492/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschub des Endes der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen (1402/A(E))	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Amnestie für "Corona-Sünder" (612/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Strategie zur Pandemiebekämpfung und den angeblich alternativlosen Lockdowns (1452/A(E))	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der intensivmedizinischen Versorgung statt Regierungs-PR in Corona-Zeiten in der Höhe von 210 Millionen Euro (1439/A(E))	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert wird (1468/A)	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzen von COVID19-Impfungen mit AstraZeneca-Impfstoff (1440/A(E))	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-Impfungen: stärkere Einbindung der Sozialversicherung (1479/A(E))	
 11.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (1465/A)	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusätzliche Datentransparenz bei COVID-Testungen, -Impfungen und -Spitalsaufenthalten (1482/A(E))	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende ICPC-2-Diagnosedokumentation im niedergelassenen Bereich (1426/A(E))	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Wohnzimmertests für die gesamte Bevölkerung (1406/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)	
 15.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für Covid-19 Tests (1391/A(E))	
 16.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (1433/A)	
 17.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende Antikörpertests (1458/A(E))	
 18.)	Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesundheitsgefährdendes Ethylenoxid in Corona-Teststäbchen, Mund-Nasenschutz-Masken und Desinfektionsmitteln (1487/A(E))	
 19.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung von Online-Psychotherapie (1002/A(E))	
 20.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen während und nach Corona (1420/A(E))	
 21.)	Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blutspende-Diskriminierung von schwulen und bisexuellen Männern, sowie Transgenderpersonen endlich beenden! (1349/A(E))	
 22.)	Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht und Würde intergeschlechtlicher Kinder dürfen nicht weiter verletzt werden (378/A(E))	
 23.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein neues Tierärztegesetz erlassen und das Tierärztekammergesetz geändert wird (732 d.B.)	

Ergänzung vorbehalten!

Wien, 2021 04 15

	Mag. Gerhard Kaniak
Obmann	
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Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6, 9 und 10, 11 bis 18, 19 und 20 sowie 21 und 22 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.

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Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Dienstag, den 8. Juni 2021, um 12 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.