Sitzung des Gesundheitsausschusses
Dienstag, 8. Juni 2021, 12 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner bis März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-317 d.B.)
2.) | Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenspeicherung "Grünen Pass" (1563/A(E))
3.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antikörpertests im "Grünen Pass" (1564/A(E))
4.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planung künftiger Covid-Impfungen (1688/A(E))
5.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfaktion für Jugendliche vorbereiten (1592/A(E))
6.) | Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme des nationalen Impfplans in das Leistungsportfolio der gesetzlichen Krankenversicherung (1590/A(E))

7.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (1251/A)
(Wiederaufnahme der am 22. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)

8.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden (1695/A)

9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)

10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Strategie zur Pandemiebekämpfung und den angeblich alternativlosen Lockdowns (1452/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. April 2021 vertagten Verhandlungen)

11.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1489/A(E))
12.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Bedrana Ribo, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflegefondsgesetz und das COVID-19-Zweckzuschussgesetz geändert werden (1665/A)
13.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Corona-Bonus auch für die nicht sichtbaren Heldinnen und Helden – vergessen wir jetzt nicht auf Menschen, die während der Corona-Krise Tag und Nacht für uns da waren!" (1690/A(E))
14.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Rehabilitations-Kapazitäten für die Behandlung von Long-Covid-Patienten (1591/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz, das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden (1662/A)
16.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktegesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden (1663/A)
17.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das IVF-Fonds-Gesetz geändert wird (1696/A)
18.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gentechnikgesetz geändert wird (861 d.B.)
19.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Neue Gentechnik muss als Gentechnik behandelt werden, sonst droht gentechnisch veränderte Pflanzenwelt und unkontrolliert Gentechnik am Teller (1646/A(E))

20.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen während und nach Corona (1420/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. April 2021 vertagten Verhandlungen)

21.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs (783/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen)

22.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für die Komplementärmedizin in Österreich (1200/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)

23.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Gesundheitsdienstes (1353/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen)

24.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen (1593/A(E))
25.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (1660/A)
26.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (1134/A)
27.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (1135/A)
28.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrierte Finanzierung für das Diabetes-Programm "Therapie aktiv" (319/A(E))
29.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Erlasses zur Handhabung von CBD (1202/A(E))
30.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehendes Verbot des Farbstoffs Titandioxid E 171 wegen Krebsgefahr (1586/A(E))

31.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird (525/A)
(Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2021 06 07

Mag. Gerhard Kaniak
Obmann

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 6, 7 bis 9, 10 und 11, 12 und 13, 15 bis 19, 21 bis 23 sowie 26 und 27 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses wird am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) im Großen Redoutensaal stattfinden.

Gegenstand der Verhandlung wird sein:

Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN" (771 d.B.)

Es ist in Aussicht genommen, zu diesem Tagesordnungspunkt ein öffentliches Experten-Hearing zu den Themen

•	Für eine tiergerechte und zukunftsfähige Landwirtschaft
•	Öffentliche Mittel sollen das Tierwohl fördern
•	Mehr Transparenz für Konsumentinnen und Konsumenten
•	Ein besseres Leben für Hunde und Katzen
•	Eine starke Stimme für die Tiere

abzuhalten.

Die Verhandlungen sind gemäß § 37a Abs. 1 Z 4 des Geschäftsordnungsgesetzes öffentlich.

Wien, 2021 06 07