Sitzung des Gesundheitsausschusses
Donnerstag, 9. Dezember 2021, 8 Uhr (anstelle 12 Uhr)

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

1.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, geändert wird (2091/A)
2.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das MTD-Gesetz und das Sanitätergesetz geändert werden (2064/A)
3.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (2065/A)
4.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden (1969/A)
5.) | Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (2061/A)

6.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Corona-Bonus auch für die nicht sichtbaren Heldinnen und Helden – vergessen wir jetzt nicht auf Menschen, die während der Corona-Krise Tag und Nacht für uns da waren!" (1690/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

7.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der intensivmedizinischen Versorgung statt Regierungs-PR in Corona-Zeiten in der Höhe von 210 Millionen Euro (1439/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

8.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenwürdige Arbeitsbedingungen an den Corona-Teststationen (2112/A(E))

9.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übernahme des nationalen Impfplans in das Leistungsportfolio der gesetzlichen Krankenversicherung (1590/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

10.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Planung künftiger Covid-Impfungen (1688/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

11.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Start einer Informationsoffensive über die Kinderimpfung gegen den Sars-Cov-2-Virus (1894/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend COVID-Impfungen: stärkere Einbindung der Sozialversicherung (1479/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. April 2021 vertagten Verhandlungen)

13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

14.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche (1758/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum Grünem Pass und einer Kinderimpfpflicht (1756/A(E))
16.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Diskriminierung gesunder Menschen – Ja zum Plan B gegen Corona (2109/A(E))

17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsverbot gegen das Zwangsregime "Grüner Pass" (1742/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antikörpertests im "Grünen Pass" (1564/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

19.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anti-Fake-News Kampagne zur COVID-19-Pandemie (1003/A(E))
20.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstufung der Fitnessstudios als gesundheitsrelevante Einrichtungen (1535/A(E))
21.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Gesundheitsberuferegister-Gesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (OTA-Gesetz) (1164 d.B.)

22.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum (1916/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

23.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschließung des Nationalrates vom 20. November 2020 Facharztausbildung für Kieferorthopädie in Österreich (1837/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

24.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung und Ausbau einer psychologischen Versorgung als Kassenleistung (1840/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

25.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Gesetzes zum Elternentfremdungssyndrom = Parental Alienation Syndrom (PAS) (2054/A(E))

26.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kindergesundheit: Gute Gesundheit beginnt im Kindesalter (40/A(E))
(Wiederaufnahme der am 22. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)

27.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Österreichs Nachholbedarf im Bereich psychischer Erkrankungen" (326/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

28.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Musiktherapie in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen (1027/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

29.)

Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend diskriminierungsfreie Blutspende jetzt verankern! (931/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen)

30.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsfreie Blutspende schnellstmöglich umsetzen (1884/A(E))
31.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert wird (1163 d.B.)
32.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz geändert wird (1173 d.B.)

33.)

Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN" (771 d.B.)
(Wiederaufnahme der am 10. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

34.) | Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Rehkitzrettung aus Mitteln des Tierschutzes (1977/A(E))
35.) | Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des rituellen Schächtens (1944/A(E))
36.) | Antrag der Abgeordneten Franz Leonhard Eßl, Clemens Stammler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tierseuchengesetz geändert wird (2062/A)

Wien, 2021 12 07

Mag. Gerhard Kaniak
Obmann

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 7 und 8, 9 bis 17, 22 und 23, 24 bis 27, 29 und 30, 31 und 32 sowie 34 und 35 jeweils unter einem zu verhandeln.

Die Beratungen zum Tagesordnungspunkt 33 werden in der Mediathek auf der Parlamentswebsite öffentlich übertragen. Der Livestream findet sich unter folgendem Link: https://www.parlament.gv.at/MEDIA/

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Dienstag, den 11. Jänner 2022, um 11 Uhr (15 Uhr), Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr), Donnerstag, den 21. April 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Donnerstag, den 9. Juni 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.