Sitzung des Gesundheitsausschusses
Montag, 7. November 2022, 10 Uhr

Dachfoyer (Hofburg)

Tagesordnung

 1.)	Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-685 d.B.)	
 2.)	Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2021 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen sowie Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2022 und 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-721 d.B.)	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (2864/A)	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelung der Kostentragung für den Nachtrag von Impfungen in den elektronischen Impfpass (2891/A(E))	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs (783/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Gesundheitsdienstes (1353/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungerechtigkeiten im Wohlfahrtsfonds: Anpassung des Ärztegesetzes (2195/A(E))
(Wiederaufnahme der am 21. April 2022 vertagten Verhandlungen)	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Primärversorgungsgesetzes (2697/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abrechnungskatalog für die Primärversorgungspflege mit der Sozialversicherung (551/A(E))	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des erforderlichen Psychotherapieangebots (2847/A(E))	
 11.)	Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahngesundheit im Rahmen der Neugestaltung des Eltern-Kind-Passes (2206/A(E))	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Autismusscreening im Rahmen der Neugestaltung des Eltern-Kind-Passes (2207/A(E))	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Erlasses zur Handhabung von CBD (1202/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präventionsorientierte Suchtpolitik (2528/A(E))	
Wien, 2022 11 03

	Mag. Gerhard Kaniak
Obmann	

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4, 5 bis 9, 11 und 12 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Mittwoch, den 7. Dezember 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr), Mittwoch, den 15. Februar 2023, um 11 Uhr (bis 15 Uhr), Dienstag, den 18. April 2023, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Dienstag, den 6. Juni 2023, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.