Sitzung des Gesundheitsausschusses
Mittwoch, 14. Februar 2024, 12.30 Uhr

Bundesratssaal

Ergänzte Tagesordnung

1.)

Frauengesundheitsbericht 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-953 d.B.)
(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

2.) | Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechseljahre in den Fokus rücken! (3850/A(E))

3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Off-Label-Verschreibung von "Pubertätsblockern" (3286/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

4.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hilfe für Frauen nach Schwangerschaftsverlust (Fehlgeburt) (3152/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der rechtlichen Ansprüche und Hebammenbetreuung bei Schwangerschaftsverlust (3515/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

6.) | Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwangerschaftsabbrüche sicherstellen (3697/A(E))
7.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz geändert wird (2442/A)

8.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3281/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

9.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (3865/A)
10.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird (3867/A)
11.) | Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Es braucht endlich die Patientenmilliarde für eine spürbare Verbesserung der Gesundheitsversorgung – Termingarantie statt Zwei-Klassen-Medizin! (3791/A(E))

12.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der Medizinstudienplätze im Kampf gegen den Ärztemangel (2947/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend MTD-Gesetz-Novelle 2023 (3380/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Forderungskatalogs der Österreichischen Gesellschaft für Unfallchirurgie (ÖGU) (3337/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)

15.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuerung der Fächerverteilung in der Medizin (2930/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächendeckende ICPC-2-Diagnosedokumentation im niedergelassenen Bereich (1426/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. April 2021 vertagten Verhandlungen)

17.) | Antrag der Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz, das Apothekerkammergesetz 2001 und das Gehaltskassengesetz 2002 geändert werden (3868/A)

18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

19.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arzneimittelversorgung und Verordnung zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung (3250/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. April 2023 vertagten Verhandlungen)

20.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Mario Lindner, Ralph Schallmeiner, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wirksame HIV-Prävention durch niederschwelligen und kostenfreien Zugang zur HIV-PrEP" (3792/A(E))
21.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitsreformmaßnahmen-Finanzierungsgesetz geändert wird (3813/A)

22.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenfreie Impfung gegen Gürtelrose (2741/A(E))
(Wiederaufnahme der am 18. April 2023 vertagten Verhandlungen)

23.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert wird (3794/A)
24.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Werner Saxinger, MSc, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (Berufskrankheiten-Modernisierungs-Gesetz) (3870/A)
25.) | Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Berufskrankheitenliste (1216/A(E))

26.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenabkommen Rettungsdienst (1958/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

27.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beobachterstatus Taiwans in der WHO (2352/A(E))
(Wiederaufnahme der am 21. April 2022 vertagten Verhandlungen)

28.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Tiergesundheitsgesetz 2024 erlassen wird sowie das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Tierarzneimittelgesetz, das Tierärztegesetz und das Kontroll- und Digitalisierungs-Durchführungsgesetz geändert wird (Veterinärrechtsnovelle 2024) (2433 und Zu 2433 d.B.)

Wien, 2024 02 14

Mag. Gerhard Kaniak
Obmann

Aviso

Es ist vorgesehen, zum Tagesordnungspunkt 1 ein öffentliches Experten-Hearing abzuhalten.

Die Beratungen werden in der Mediathek auf der Parlamentswebsite öffentlich übertragen. Der Livestream findet sich unter folgendem Link: Mediathek | Parlament Österreich

Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 8, 11 bis 16, 17 und 18, 20 und 21 sowie 24 und 25 jeweils unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Donnerstag, den 11. April 2024, um 13.30 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 26. Juni 2024, um 12.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.