Sitzung des Umweltausschusses
Donnerstag, 21. Oktober 2021, 12 Uhr

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)

Tagesordnung

 1.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-339 d.B.)	
 2.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-370 d.B.)	
 3.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-391 d.B.)	
 4.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-418 d.B.)	
 5.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-444 d.B.)	
 6.)	Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2021, 160/E XXVII. GP betreffend Kurzstudie "Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Grundrechts auf Klimaschutz" (III-365 und Zu III-365 d.B.)	
 7.)	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket) (1104 d.B.)	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem ohne Teuerung und versteckte Steuern (2005/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Entschlossenheit im Kampf gegen die Plastikflut (1981/A(E))	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimainvestitionen statt Körperschaftssteuer-Geschenke für Konzerne (1983/A(E))	
 11.)	Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer ambitionierteren CO2 Bepreisung bei gleichzeitiger Steuerentlastung (1985/A(E))	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Dieselprivilegs (1986/A(E))	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Abschaffung oder Ökologisierung umweltschädlicher Subventionen (1987/A(E))	
 14.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale Treffsicherheit bei Thermischer Sanierung und Heizungstausch garantieren (894/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)	
 15.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Lieferkettengesetz für eine soziale, menschenrechtskonforme und nachhaltige Produktionsweise (1454/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen)	
 16.)	Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Blühstreifen (1762/A(E))	
 17.)	Antrag der Abgeordneten Ing. Martin Litschauer, Johannes Schmuckenschlager, Julia Elisabeth Herr, Walter Rauch, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend nach AKW Krsko, auch Paks II – Atomkraftwerke in Erdbebenzonen müssen verhindert werden! (1852/A(E))	
 18.)	Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftreten gegen Mini-Atomkraftwerke als Klimaschutzmaßnahme (1577/A(E))	

Wien, 2021 10 19

	Lukas Hammer
Obmann	

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 7 bis 9, 10 bis 13 sowie 17 und 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

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Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Dienstag, den 7. Dezember 2021, um 16 Uhr (bis 19 Uhr) vorgesehen.