Sitzung des Umweltausschusses
Dienstag, 5. Dezember 2023, 15 Uhr

Erwin Schrödinger | Lokal 1

Tagesordnung

 1.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1032 d.B.)	
 2.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1051 d.B.)	
 3.)	Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Oktober 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1063 d.B.)	
 4.)	Fortschrittsbericht 2023 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1054 d.B.)	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Johannes Schmuckenschlager, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den regionalen Klimabonus (Klimabonusgesetz – KliBG) geändert wird (3660/A)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum rückwirkenden Klimabonus für illegale Wirtschaftsmigranten und Scheinasylanten (2988/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2 Steuer: konsumentenfreundlich und sozial treffsicher machen (2225/A(E))
(Wiederaufnahme der am 17. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Ing. Martin Litschauer, Johannes Schmuckenschlager, Michael Bernhard, Walter Rauch, Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eintreten für Ausbaustopp des 2. Blocks und Stilllegung des 1. Blocks des Atomkraftwerkes Krško (3731/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transformation der Industrie braucht Vorgaben und Strategie" (2998/A(E))
(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)	
 10.)	Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Geld für Klimaterrorismus und -extremismus (2989/A(E))
(Wiederaufnahme der am 16. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)	
 11.)	Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))
(Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)	
 12.)	Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Bundesnaturschutzgesetzes (367/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen)	
 13.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf freien Zugang zur Natur! (3588/A(E))
(Wiederaufnahme der am 10. Oktober 2023 vertagten Verhandlungen)	

Wien, 2023 12 01

	Lukas Hammer
Obmann	

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 sowie 5 bis 7 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Mittwoch, den 6. März 2024, um 14.30 Uhr (bis 17.30 Uhr) und Mittwoch, den 8. Mai 2024, um 13 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.