Sitzung des Umweltausschusses
Dienstag, 27. Juni 2023, 14 Uhr

Bundesratssaal

Tagesordnung

1.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer ambitionierteren CO2 Bepreisung bei gleichzeitiger Steuerentlastung (1985/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

2.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

3.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

4.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

5.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate (683/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

6.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erneuerbaren-Ausbau mit direktem Nutzen für die Bürger:innen (3257/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

7.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend klimafreundlichen Güterverkehr forcieren (3348/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

8.)

Antrag der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundesweiter Regelung für Wasserentnahme aus Bächen, Seen und Flüssen der Feuerwehren in Gemeinden zu Übungszwecken (3114/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

9.)

Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See (3338/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

10.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klärschlamm als Rohstoffquelle nutzen (3421/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

11.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Lebensmittelverschwendung im Handel! (3346/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

12.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung – Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (3434/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

13.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreislaufwirtschaft statt Einbahnstraße in die Deponie! (3345/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

14.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächenversiegelung und Bodenverbrauch als Wirkungsziele im Bundesbudget (559/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

15.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leerstand nutzbar machen (3347/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2023 06 26

Lukas Hammer
Obmann

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 11 und 12 sowie 14 und 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 10. Oktober 2023, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) und Dienstag, den 5. Dezember 2023, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.