Sitzung des Umweltausschusses
Mittwoch, 8. Mai 2024, 13 Uhr

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

Tagesordnung

1.) | Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Dr. Astrid Rössler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionsgesetz-Luft 2018 geändert wird (4001/A)
2.) | Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Johannes Schmuckenschlager, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Klimabonusgesetz geändert wird (4016/A)
3.) | Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Übermittlung des Nationalen Energie- und Klimaplans an die EU-Kommission zur Vermeidung von Strafzahlungen (4009/A(E))

4.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

5.) | Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002) geändert wird (3997/A)

6.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung – Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (3434/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

7.) | Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorausschauende Planung und besseres Datenmonitoring für eine resiliente Wasserwirtschaft (3986/A(E))

8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorrang für Trinkwasserversorgung und vorsorgender Schutz des Trinkwassers (2057/A(E))
(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

9.) | Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine europäische Wasserstrategie vorantreiben (4011/A(E))
10.) | Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Leistungen der Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft 2017-2019 und 2020-2022 – Evaluierung des Bundes (III-1081 d.B.)
11.) | Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1141 d.B.)

Wien, 2024 05 06

Lukas Hammer
Obmann

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.