Zum Aufruf in der Fragestunde
am 15. Juni 2022, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen

Nr.	Anfragen Nr.	Anfragentext	
1)	Anfrage	des Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP)	
	Nr. 172/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Am 21. März 2022 wurde der Strategische Kompass der EU durch die Außen- und Verteidigungsminister:innen angenommen – welche Auswirkungen ergeben sich daraus für Österreich?
	
2)	Anfrage	des Abgeordneten Robert Laimer (SPÖ)	
	Nr. 176/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Wann werden Sie, wie bereits zugesagt, die mit dem Abgang Ihres Generalsekretärs nun endgültig gescheiterte Reform des Bundesheeres zeitnahe evaluieren und diese Evaluierung dem Parlament vorlegen?
	
3)	Anfrage	des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ)	
	Nr. 170/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Wie wird sich Ihres Wissens nach das Budget für militärische Angelegenheiten in den nächsten 10 Jahren entwickeln?
	
4)	Anfrage	der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer (GRÜNE)	
	Nr. 181/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Welche Fortschritte bezüglich des Kasernenbaus am Areal des Kärntner Flughafens konnten in den vergangenen Wochen erzielt werden?
	
5)	Anfrage	des Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS)	
	Nr. 179/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Wo stehen die Überlegungen die Luftraumüberwachung kooperativ mit Partnerländern durchführen zu lassen?

6)	Anfrage	des Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP)	
	Nr. 173/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Wie steht es um die geplante Aufstockung des Landesverteidigungsbudgets, sind Maßnahmen vorgesehen, die sicherstellen, dass diese Budgeterhöhung nicht später wieder zurückgenommen werden kann?
	
7)	Anfrage	des Abgeordneten Rudolf Silvan (SPÖ)	
	Nr. 183/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Wie sieht die Budgetentwicklung des Bundesheeres im Bundesfinanzrahmen für die nächsten 4 Jahre aus und welche konkrete Planung haben Sie zur Verwendung der zusätzlichen Mittel, deren Aufstockung auf 1,5% des BIP Sie im April des heurigen Jahres gefordert haben?
	
8)	Anfrage	des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ)	
	Nr. 171/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Aus welchen Gründen lehnen Sie die dringend notwendige Wiedereinführung von verpflichtenden Truppenübungen ab?
	
9)	Anfrage	des Abgeordneten Süleyman Zorba (GRÜNE)	
	Nr. 182/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Inwiefern hat der Ukrainekrieg die Wichtigkeit der Umsetzung der Cyberaspekte des strategischen Kompasses der EU erhöht?
	
10)	Anfrage	der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper (NEOS)	
	Nr. 180/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Können Sie unseren Partnern versprechen, dass österr. Soldatinnen und Soldaten bei den schnellen Eingreiftruppen des Strategischen Kompasses im Falle eines Einsatzbefehls auch tatsächlich, ohne irische Klausel oder andere innenpolitische Debatten, an Einsätzen teilnehmen werden?
	
11)	Anfrage	der Abgeordneten Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP)	
	Nr. 174/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Welche Maßnahmen werden bzw. wurden im Bereich Autarkie der Kasernen gesetzt?

12)	Anfrage	der Abgeordneten Petra Wimmer (SPÖ)	
	Nr. 178/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Welche Personalmaßnahmen treffen Sie, um zukünftig ausreichend Soldat*innen für den aktiven Dienst als Offizier/Unteroffizier*in und für die Miliz zu rekrutieren, um die massiven Personalabgänge der nächsten Jahre bewältigen zu können?
	
13)	Anfrage	des Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger (ÖVP)	
	Nr. 175/M	an die Bundesministerin für Landesverteidigung	
		
Sie haben sich für die Abhaltung der AIRPOWER2022 ausgesprochen, empfinden Sie das Stattfinden der Flugshow angesichts des Krieges in der UKR als gutes Signal?