Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Aufgabenerfüllung und Einsatzbereitschaft des Pionierbataillons 3 – Reihe BUND 2021/39 (III-478 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Landesverteidigung

betreffend Aufgabenerfüllung und Einsatzbereitschaft des Pionierbataillons 3

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 20. Sitzung am 18. Jänner 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. April 2023 behandelt.

 

29. Sitzung am 18. April 2023

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, David Stögmüller, Dr. Helmut Brandstätter, Mag. Andreas Hanger, Michael Seemayer, Alois Kainz sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Aufgabenerfüllung und Einsatzbereitschaft des Pionierbataillons 3 – Reihe BUND 2021/39 (III-478 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2023 04 18

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann