10.50
Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Werte Frauen Bundesministerinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Ich darf mich den Dankesworten natürlich gleich anschließen. Wir wissen ja – und ich glaube, darin sind wir alle hier uns einig –, dass sowohl der Grundwehrdienst als auch der Zivildienst wichtig für Österreich sind. Das haben wir vor allem in der Krise gesehen, aber natürlich auch davor, und deshalb wirklich ein großes Danke an die vielen jungen Männer, die uns geholfen und so viel Zeit für die Bevölkerung aufgeopfert haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Wir, die Volkspartei, haben immer betont, dass es uns wichtig ist, dass sowohl die Grundwehrdiener als auch die Zivildiener im außerordentlichen Bereich gleich vergütet werden. Ich bin wirklich froh, dass unser Wehrsprecher Fritz Ofenauer gemeinsam mit dem Ministerium und auch allen anderen Wehrsprechern da eine Verbesserung zustande gebracht hat. Wir wollen natürlich mit dem Zivildienstgesetz nachziehen. Kollege Stögmüller hat das schon erwähnt, wir haben darüber auch oft diskutiert, und ich bin wirklich froh, dass wir da zu einer Einigung gekommen sind.
Ich habe mir die Zahlen herausgeschrieben, weil es natürlich spektakuläre Zahlen sind: Der Vergütungssatz von Zivildienstleistenden, deren Dienst verlängert wird, wird an den Vergütungssatz der Aufschubpräsenzdiener angeglichen, das sind konkret statt 544 Euro 1 980 Euro, und der Vergütungssatz von freiwillig außerordentlichen Zivildienstleistenden wird an den der Einsatzpräsenzdiener angepasst, und da sprechen wir von einer Erhöhung von 1 855 Euro auf 3 171 Euro. Das heißt, das kann sich wirklich sehen lassen, wobei ich an dieser Stelle wieder einmal betonen möchte – und ich glaube, auch darüber sind wir alle hier herinnen uns einig –: Wir hoffen natürlich alle, dass wir nie wieder in eine Situation kommen, in der wir diese Maßnahme ziehen und den außerordentlichen Zivildienst einberufen müssen. Trotzdem ist es gut, dass wir vorbereitet sind, dass die jungen Männer auch anständig entlohnt werden. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Abschließend vielleicht noch ein kurzes Wort zum nächsten Tagesordnungspunkt, weil es um meine Heimat, das Waldviertel, geht: Die FPÖ fordert ja eine Sicherheitsinsel für den Truppenübungsplatz Allentsteig. Ich möchte betonen: Es geht nicht darum, was draufsteht, sondern darum, was drinnen ist. Unsere Verteidigungsministerin ist ja bemüht, die Kasernen in ganz Österreich auf Vordermann zu bringen. Gerade im Waldviertel haben wir mit vier Kasernenstandorten wirklich eine gute Auslastung auch für den Katastrophenfall, und vor allem haben wir auch viele, viele freiwillige Feuerwehren, die im Ernstfall zur Seite stehen und der Bevölkerung helfen, aber auch den Zivilschutzverband, von dem erst kürzlich in unserer Bezirkshauptstadt Gmünd eine Zweigstelle eröffnet wurde. Wir sind also auch da gut vorbereitet, und wie gesagt, es kommt darauf an, was drinnen ist, und nicht darauf, was draufsteht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
10.53
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Seemayer. – Bitte.