11.04

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerinnen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kol­legen! Das ist doch erfreulich, wenn gleich nach Eingang in die Tagesordnung die ersten zwei Gesetzesvorlagen einstimmig angenommen werden und auch meine Vorredner hier am Podium zu einem Großteil inhaltlich übereingestimmt haben, was heute noch beschlossen werden soll: das Heeresgebührengesetz, das Zivildienstgesetz.

Unsere Bundesministerinnen haben die Sache erkannt, vor allem durch den Corona­einsatz im vergangenen Jahr, haben darauf reagiert, und heute wird das Gesetz be­schlossen. Vielen, vielen Dank für die Vorarbeit und für die Koordination, die dahinter­steht – ich denke, damit helfen wir vielen mit mehr Gerechtigkeit in ihren Funktionen, in ihren Einsatzbereichen.

Frau Bundesminister Tanner, auch Ihnen herzlichen Dank für die Arbeit betreffend die Neuorganisation der Zentralstelle! Ich kann Sie nur ermuntern. Bitte lassen Sie sich nicht dadurch beirren, dass heute von diesem Podium aus auch einige gegenteilige Meinun­gen kundgetan wurden! Es ist ganz wichtig, dass Sie diese Reform durchsetzen. Wir müssen in den Strukturen schlank bleiben, wir müssen schlagkräftig in den Entscheidun­gen sein. Es kann doch wirklich nicht sein, dass sich einfache Beschaffungsvorgänge – Sie haben einige Beispiele gebracht – in Wirklichkeit über Jahre ziehen, nur weil zwölf Personen glauben, sie müssen dieses Papier unterschreiben. Dadurch können Vorgän­ge lange, lange hinausgezögert werden.

Machen wir uns aber nichts vor: Wenn hier Vertreter der Freiheitlichen und Vertreter der Sozialdemokraten stehen und diese Struktur kritisieren, dann könnte man ja glauben, die hatten bisher nichts damit zu tun. Es waren aber der freiheitliche Bundesminister Kunasek, der glücklose Minister Darabos und der glücklose Minister Klug – die ja Ihre Vorgänger waren –, die diese Strukturen in Wirklichkeit aufgeblasen haben. (Zwischen­ruf des Abg. Loacker.)

Wenn heute Kolleginnen und Kollegen – Kollege Bösch, Kollegin Ecker von den Sozial­demokraten – von Umfärbung sprechen (Zwischenruf des Abg. Kassegger), dann den­ke ich mir, da wurde doch einmal etwas eingefärbt, sonst könnte man es nicht umfärben. (Beifall bei der ÖVP.) Darum geht es aber nicht, sondern es geht darum, die Strukturen, die unnötig und zusätzlich eingeführt wurden, ganz einfach wieder zu verschlanken.

Dafür meinen herzlichen Dank, da haben Sie unsere volle Unterstützung, denn das ist im Sinne der Landesverteidigung, das ist im Sinne des österreichischen Bundesheeres. (Beifall bei der ÖVP.)

11.06

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmung an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Landesverteidigungsausschusses.

Ich gehe in der Tagesordnung weiter.