11.34

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es freut mich immer wieder, zu sehen, wie wichtig dem Hohen Haus die Angelegenheiten der Landesverteidigung sind. Das war auch im Landesverteidigungsausschuss spürbar, in dem eine sehr offene, konstruk­tive und gute Stimmung geherrscht hat. Ich glaube auch, dass das wichtig und notwendig ist, und zwar deshalb, weil wir uns gemeinsam auf die neuen Bedrohungsfelder des 21. Jahrhunderts vorbereiten müssen, und ja, die Frage der Autarkie unserer Kasernen ist dabei ein ganz wichtiger Punkt.

Umso dankbarer bin ich dafür, dass es zu einem gemeinsamen – einstimmigen – Ent­schließungsantrag gekommen ist und wir nun ein Paket für die autarken Kasernen schnüren werden, das wir parallel zu unserem Bauprogramm umsetzen werden. Bis zum Jahr 2024 sollen dann die autarken Kasernen fertiggestellt sein, um eben in Bedro­hungsszenarien wie zum Beispiel einem Blackout wirklich rasch und effizient reagieren zu können. Für ganz Österreich wird es noch ein detailliertes Priorisierungskonzept ge­ben, das wir dann Punkt für Punkt abarbeiten werden.

Die Damen und Herren Abgeordneten wissen, dass wir schon erste Investitionen getätigt haben, zum Beispiel mit knapp 18 Millionen Euro in der größten Garnison in Niederös­terreich, dem Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn. In Oberösterreich wird mit dem Fliegerhorst in Hörsching begonnen. Wir werden und wir müssen noch sehr viel mehr investieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, Schritt für Schritt rüsten wir die Kasernen so aus, dass sie im Ernstfall autonom betrieben werden können. Wenn es zu einer Krise kommen sollte, dann müssen wir auch den nächsten Schritt setzen, der da lautet, dass auch die Blaulichtorganisationen – Polizei, Rettung und Feuerwehr – davon profitieren können und damit auch Schutz- und Hilfezonen geschaffen werden. Bis Ende des Jahres wird es dafür ein Gesamtkonzept geben, das wir dann präsentieren dürfen.

Und ja, weil es mir auch persönlich wichtig ist: Ein Teil dieser Autarkie ist selbstverständ­lich die Verpflegung in den Kasernen – die gehört dazu. Sie wissen, dass der Ausbau der Regionalküchen im Bundesheer schon sehr weit fortgeschritten ist. Wir werden aber in Zukunft noch einen Schritt weitergehen und die Nachhaltigkeit noch stärker betonen. Es sind jetzt schon 80 Prozent aller Produkte aus heimischer Produktion – auch da ist noch Luft nach oben –, und dort, wo es machbar ist, wird selbstverständlich auch wieder in den Kasernen gekocht werden – auch dazu ein ganz offenes Wort. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, was die Überwachung des Luftraums anlangt, so wis­sen Sie, dass wir für die passive Luftraumüberwachung, unser System Goldhaube, im vergangenen Jahr große Investitionen getätigt haben; es waren 22 Millionen Euro. Wir haben nicht nur Investitionen getätigt, sondern wir werden dafür überall auch sehr ge­schätzt.

Jede Armee in Europa steht vor der Herausforderung, mit den vorhandenen budgetären Mitteln die aktive Überwachung des Luftraums sicherzustellen. Ich glaube, dass wir ge­rade bei der Luftraumüberwachung, bei der wir in ganz Europa vor ähnlichen Herausfor­derungen stehen, weiterdenken müssen. Wir brauchen da juristische Expertise, um alle Möglichkeiten ausloten zu können.

Sie wissen, dass Österreich zum jetzigen Zeitpunkt bereits einen Staatsvertrag mit der Schweiz hat und jener mit Deutschland unterschriftsreif ist, was die grenzüberschrei­tende Nacheile bei Luftraumverletzungen anbelangt. Ich denke, dass diese Expertise zur Verfassungsmäßigkeit der Luftraumüberwachung einen weiteren wichtigen Schritt dar­stellen wird. Ich freue mich schon darauf, wenn wir dann im Herbst die Ergebnisse prä­sentieren.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Truppe, in diesem Fall der Luft! – Danke viel­mals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.39

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Axel Kassegger. – Bitte.