12.21

Abgeordneter Mag. Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Liebe Zuseher! Die Kinder und auch die älteren Schüler in unseren Schulen – und das wissen Sie, Herr Bundesminis­ter – haben in den letzten eineinhalb Jahren irrsinnig viel mitgemacht und machen immer noch viel mit. Die Kinder leiden überproportional stark an dem Coronaregime, das diese Bundesregierung in diesem Land etabliert hat. Das sieht man auch gut daran, dass die Kinder- und Jugendpsychiatrien voll belegt sind, dass dort Triagen erfolgen, dass es gar keine Plätze mehr gibt, weil die Kinder aufgrund Ihrer Maßnahmen und auch aufgrund des sozialen Drucks, der ausgeübt wird, so großen Schaden genommen haben.

Herr Bundesminister, Sie haben alles auf dem Tisch liegen, wir haben das im Ausschuss diskutiert. Es gibt diverse Anträge von Kollegen Brückl, wie man Unterricht sicher, besser und angenehmer und normal, halbwegs normal für die Schüler gestalten kann. Das alles wird aber von Ihnen negiert – Luftreinigungsanlagen et cetera. Sie setzen weiterhin da­rauf, Massentests zu machen, Sie setzen weiterhin auf Maskenpflicht in den Schulen. Auch wenn Sie sagen, sie ist weg – sie ist nicht weg, denn weg ist sie erst dann, wenn sie ganz weg ist! Diese Maskenpflicht, mit der unsere Kinder in den Schulen seit ein­einhalb Jahren drangsaliert werden, ist insofern völlig verantwortungslos, weil es bis zum heutigen Tag keinen abschließenden und wirklich aussagekräftigen Beweis für den Nut­zen einer allgemeinen Maskenpflicht gibt, meine Damen und Herren!

Sie haben den Ninjapass eingeführt. Das ist für mich so quasi der vorläufige Gipfel der Perversität der diversen Coronamaßnahmen: „eins“, „zwei“, „drei“, „coronafrei“ – „frei“ in wei­ßer Farbe geschrieben. Die Jugendlichen können nur dann, wenn sie diesen Pass haben und die Testungen erfüllen, in den Eissalon gehen, an Fußballspielen teilnehmen, ins Lokal gehen. Das, meine Damen und Herren, ist nicht normal. Das ist in Wahrheit Konditionie­rung, das ist soziale Ausgrenzung, das ist Stigmatisierung. Das ist in Wahrheit einfach nur pervers, das gehört weg, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Der Bundeskanzler hat heute mit einer Pressekonferenz wieder eine Inszenierungsshow abgeliefert. Er sieht jetzt sein Versprechen, das er vor einigen Monaten gegeben hat, dass wir einen völlig normalen Sommer haben werden, als erfüllt. Wir haben heute ge­sehen: Das stimmt nicht. Diese Aussage, dass wir einen völlig normalen Sommer haben werden, ist also eine glatte Lüge gewesen. (Abg. Taschner: Was?)

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, Sie sind lange genug im Haus, Sie wis­sen, dass wir das Wort „Lüge“ nicht verwenden. Ich würde Sie ersuchen, es gleich zu­rückzunehmen, sonst – das wissen Sie – werde ich Ihnen einen Ordnungsruf erteilen. Ich hoffe, dass wir gerade auch diese Bildungsdebatte durchführen können, ohne die Würde des Hauses zu verletzen. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS.)

Abgeordneter Mag. Hannes Amesbauer, BA (fortsetzend): Ich weiß es, aber ich kann das jetzt nicht zurücknehmen, weil es leider den Tatsachen entspricht. Wenn wir die Situation haben, dass - -