17.03

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Frau Präsidentin! Werter Herr Bundesmi­nister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, die Kurzar­beit war ein richtiges und ist noch ein wichtiges Instrument, um Menschen in Beschäf­tigung zu halten. Auch für Lehrlinge ist die Kurzarbeit ein wichtiges Instrument, durch das sie ihre Ausbildung weitermachen können, und im Berufsausbildungsgesetz haben wir jetzt die Rahmenbedingungen dafür geschaffen.

Wir haben alle Grund zur Freude, dass die Öffnungsschritte Menschen wieder in Be­schäftigung gebracht haben. Ich möchte auch der Bundesregierung ein großes Danke­schön dafür aussprechen, dass sie jetzt mit 1. Juli weitere Öffnungsschritte in Aussicht gestellt hat. Trotzdem gibt es Branchen, die weiterhin ihre Probleme haben werden – von den NEOS beziehungsweise von Kollegen Loacker wurde ja erwähnt, dass bei­spielsweise die Stadthotellerie da immer in Betracht gezogen wird. Ja, die wird noch ein Problem haben, und auch die Nachtgastronomie wird ein Problem haben. Die werden die Kurzarbeit auch weiterhin brauchen.

Diese Regierung versucht mit ihren zielgerichteten Maßnahmen und mit dem Experten Bundesminister Kocher, nicht nur Pseudojobs zu schaffen, so wie es mit der Ak­tion 20 000 damals durch die SPÖ gemacht worden ist. Die will sie jetzt mit der Ak­tion 40 000 verdoppeln. Die FPÖ möchte überhaupt die Aktion 100 000 daraus machen. Ich glaube, Pseudojobs braucht niemand in Österreich, sondern wir brauchen nachhalti­ge Jobs. Mit der Joboffensive werden wir den Fokus massiv auf solche Jobs legen: in der Aus- und Weiterbildung, in der Digitalisierung, im Mint-Bereich, in der Pflege und auch im Umweltbereich. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Aktion Sprungbrett haben wir mit 300 Millionen Euro dotiert. Betriebe können für maximal zwölf Monate bis zu 50 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefördert bekommen.

Aus meiner Sicht ist es so: Es sind zurzeit 294 000 Menschen arbeitslos gemeldet. Ich möchte da auf die SPÖ eingehen, ganz besonders auf Kollegen Stöger, der 2017 Ar­beitsminister war. Damals waren es 339 000 Menschen, die arbeitslos gemeldet waren, ohne Personen in Schulungen. Ich glaube, wir gehen sehr gut aus dieser Krise heraus, und diese Regierung macht einen gewaltigen Job. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Mit der Verlängerung der Testungen in den Betrieben, wo Kunden und Gäste getestet werden können, machen wir einen weiteren Schritt aus der Pandemie. Die 3G-Regel wird uns durch den Sommer begleiten, wenn auch nicht darüber hinaus. Gemeinsam werden wir gestärkt aus dieser Krise gehen. Die Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, und nicht die Aktion 20 000, 40 000 oder 100 000. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.06

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeord­neter Josef Muchitsch zu Wort gemeldet. – Bitte.