9.56

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Der Titel der heu­tigen Aktuellen Stunde ist lang, das Fazit kurz: Thema verfehlt.

Wir wissen nämlich aus den internationalen Vergleichen, dass Österreich durch die Ar­beit dieser Bundesregierung – mit Bundeskanzler Kurz an der Spitze – besser durch die Krise gekommen ist als sehr, sehr viele andere Länder. Was genau gemacht wurde, haben ja die Klubobfrau genauso wie der Herr Bundeskanzler erörtert, und da brauchen wir einen internationalen Vergleich wirklich nicht zu scheuen. Was mich aber wundert, ist, dass wir sehr deutlich gemerkt haben, dass für die Opposition am Anfang das Ge­meinsame im Vordergrund gestanden ist. Das hat sich entscheidend geändert, davon ist überhaupt nichts mehr zu spüren, und ganz an der Spitze mischt da die SPÖ mit.

Von: Die Richtung stimmt!, spüre ich auch schon lange nichts mehr. Die Richtung stimmt nämlich weder, was den gemeinsamen Weg aus der Krise betrifft, noch oder schon gar nicht betreffend den internen gemeinsamen Weg; denn, wenn man die wirkliche Vehe­menz, mit der der burgenländische Landeshauptmann der Parteivorsitzenden ausrichtet, was in der Partei alles nicht stimmt, beobachtet, kann man sich wirklich nur wundern. Wenn man dann den Parteitag sieht und feststellt, dass dort alles nach eitel Wonne klingt, kann ich dazu nur sagen: Sehr mutig, gratuliere! Da werden nämlich persönliche Kränkungen offenbar. Da geht es einfach darum, wer wem was ausrichtet, nach außen hin aber: großes Schweigen. Da sind sich die Sozialdemokraten einig.

Ich finde es ja interessant, dass sich jetzt auch der burgenländische Landeshauptmann zur Verstärkung für seine Wirtschaftspolitik Christian Kern geholt hat. Es ist aber auch nicht verwunderlich, denn Paul Pöchhacker, den wir alle noch aus dem Wahlkampf 2017 in Erinnerung haben, der für Dirty Campaigning gestanden ist, ist ja schon dort. Doskozil verstärkt sein Team also mit all denjenigen, die die Bundes-SPÖ wie einen heißen Erd­apfel fallen lässt.

Heute sagt Christian Kern im „Kurier“ auch etwas sehr Interessantes: „Aber die SPÖ hat – sarkastisch formuliert – das Problem, dass ihre Intriganten auch noch Dilettanten sind, die Probleme nur vergrößern, aber nicht zur Klärung beitragen.“

Was heißt das jetzt? – Die SPÖ hätte genügend mit sich selbst zu tun und könnte die restliche, kaum mehr spürbare Energie besser gemeinsam für Österreich verwenden, als zu Kurz-muss-weg-Partys zu gehen, denn wir konzentrieren uns auf den Weg nach vorne. Der Bundeskanzler hat es erläutert: Wir sind im Aufschwung, und diesen Weg möchten wir, gemeinsam mit Ihnen, gerne weitergehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Egal, für welche Bevölkerungsgruppe, welches Geschlecht, welche Ausbildung, welche Region, für wen auch immer: Je mehr mitziehen und mitarbeiten, desto größer wird die­ser Aufschwung, auf den wir uns alle freuen und in dem wir schon mittendrin sind, wer­den. Und ich sage Ihnen eines: Klassenkampf ist fehl am Platz, Arbeit für Österreich nie. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

9.59

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Schatz. – Bitte.