14.15

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Ab­geordneter Gerstl hat sich zwar zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, aber nichts zur Geschäftsordnung gesagt. (Abg. Michael Hammer: Ja natürlich, er hat einen Ordnungs­ruf gefordert!) – Warum schreien Sie so? Bitte nicht in mein rechtes Ohr schreien, wenn es möglich ist, danke!

Ich möchte darauf hinweisen, dass der ÖVP-Klub in Huldigung der Person Dollfuß dieses Bild bis zum Jahr 2017 in seinen Klubräumlichkeiten hängen hatte. 2017 wurde es auf­grund des Umzugs abgenommen, wo es sich jetzt befindet, wissen wir nicht – vielleicht kann Kollege Gerstl Auskunft darüber geben? –, möglicherweise beim Bundeskanzler daheim, das wissen wir nicht. (Ruf bei der ÖVP: Das ist keine GO-Wortmeldung!)

Tatsache ist jedenfalls: Alles, was Klubobmann Kickl in seiner Rede gesagt hat, ist beleg­bar. Wir befinden uns in einer Situation, in der diese Regierung mit Verordnungser­mächtigungen arbeitet, in der über die Bedürfnisse der Bevölkerung drübergefahren wird, und das erinnert nun einmal an Anfangssituationen, wie es sie auch in den Drei­ßigerjahren gegeben hat. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Das ist unglaublich! Das ist unglaublich!)

14.16

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Kopf, zur Geschäftsbehandlung. – Bitte schön.