14.15
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Abgeordneter Gerstl hat sich zwar zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, aber nichts zur Geschäftsordnung gesagt. (Abg. Michael Hammer: Ja natürlich, er hat einen Ordnungsruf gefordert!) – Warum schreien Sie so? Bitte nicht in mein rechtes Ohr schreien, wenn es möglich ist, danke!
Ich möchte darauf hinweisen, dass der ÖVP-Klub in Huldigung der Person Dollfuß dieses Bild bis zum Jahr 2017 in seinen Klubräumlichkeiten hängen hatte. 2017 wurde es aufgrund des Umzugs abgenommen, wo es sich jetzt befindet, wissen wir nicht – vielleicht kann Kollege Gerstl Auskunft darüber geben? –, möglicherweise beim Bundeskanzler daheim, das wissen wir nicht. (Ruf bei der ÖVP: Das ist keine GO-Wortmeldung!)
Tatsache ist jedenfalls: Alles, was Klubobmann Kickl in seiner Rede gesagt hat, ist belegbar. Wir befinden uns in einer Situation, in der diese Regierung mit Verordnungsermächtigungen arbeitet, in der über die Bedürfnisse der Bevölkerung drübergefahren wird, und das erinnert nun einmal an Anfangssituationen, wie es sie auch in den Dreißigerjahren gegeben hat. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Das ist unglaublich! Das ist unglaublich!)
14.16
Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Kopf, zur Geschäftsbehandlung. – Bitte schön.