17.03

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein: Ich möchte das nur berichtigen. Ich hoffe, man versteht mich jetzt durch die Maske gut – ist das so in Ordnung? (Ruf bei der SPÖ: Ja!)

Ich trage sie nämlich, weil es hier im Haus eine Ansteckung gegeben hat, und ich glaube, es ist gut, die Maske zu tragen, damit man sich nicht ansteckt. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Das ist meine Meinung, deswegen lasse ich sie lieber noch auf, ich möchte aber auch, dass Sie mich verstehen.

Ich möchte das berichtigen: Selbstverständlich sind private Mietwohnungen mit umfasst. Ich darf Sie auf § 5b Z 2 1. verweisen (in ein Schriftstück blickend): „in Mietwohnungen oder“ – da ist ein „oder“ – „Wohnungen leben, die durch gemeinnützige Bauvereinigungen“ – und so weiter. Private Mietwohnungen sind also bitte mit umfasst, das ist ganz wesentlich! – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.04

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Yannick Shetty. – Bitte.