21.52

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehbildschirmen, und liebe Besucher auf der Galerie! „Was wir heute tun, entschei­det darüber, wie die Welt morgen aussieht“, sagte einst Marie von Ebner-Eschenbach.

Auch zu dieser späten Stunde behandeln wir hier im Nationalrat noch wichtige Punkte. Einer davon ist die Förderung der klimaneutralen Fahrzeuge für die Kommunen. Es ist ein kleiner, aber sehr wichtiger Schritt, wie die Ministerin schon erwähnt hat. Dazu fol­gendes Beispiel: Vor 25 Jahren hat Umweltschutz noch anders ausgeschaut. Damals waren Umweltsünder jene, die ihren Müll oft einfach irgendwo im Wald oder in Gräben entsorgt haben – nicht nur Hausmüll, sondern auch Autos, Fässer, große Metallteile, alles Mögliche.

Das war unter anderem ein Grund, warum man am Gemeindeamt in meiner Heimatge­meinde Altmünster ein Umweltreferat ins Leben gerufen hat. Die Aufgabe des Umwelt­beraters war, ein Altstoffsammelzentrum aufzubauen und zu organisieren, damit Müll ordnungsgemäß getrennt und entsorgt wird. Damals wurde von der Marktgemeinde Altmünster auch ein Lkw angeschafft, der diesen im Wald deponierten Unrat zur Ent­sorgung abgeholt hat. Auf den Lkw hat man geschrieben: Unterwegs für unsere Um­welt. – Er ist noch immer unterwegs für unsere Umwelt in Altmünster. Wenn man jedoch hinter diesem Lastwagen nachfährt, wenn er Geschwindigkeit aufnimmt, wird die Sicht ziemlich dunkel.

Umweltschutz hat noch mehr an Bedeutung zugenommen, denn nicht nur Wald und Wiese sollen sauber sein, sondern auch unsere Luft. Darum sollen genau solche Gerät­schaften getauscht werden. Der finanzielle Aufwand zur Anschaffung von neuen Gerä­ten für die Gemeinden zur Erhaltung der Infrastruktur ist enorm. Mit dem Beschluss des neuen Straßenfahrzeug-Beschaffungsgesetzes nehmen wir öffentliche Institutionen des Bundes, der Länder und der Gemeinden in die Pflicht, ihrer Vorbildfunktion nachzukom­men. Wir setzen mit finanzieller Unterstützung Anreize für unsere Kommunen, neue Fahrzeuge anzuschaffen oder Fahrzeuge wie zum Beispiel den Lkw in meiner Heimatge­meinde, der ja schon in die Jahre gekommen ist, auszutauschen. (Beifall bei Abgeordne­ten von ÖVP und Grünen.)

Unterwegs für unsere Umwelt ist wohl bei diesem Gerät mehr als unpassend. Wir als Regierung setzen klare Akzente und machen damit Klimapolitik. Kollege Angerer, zu Ihrer Information: Wir setzen damit eine EU-Richtlinie um, und es können auch wasser­stoffbetriebene Fahrzeuge zum Einsatz kommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Beschluss, der einen Beitrag zu einer klimaneutralen Zukunft in Österreich leistet, war mit Sicherheit nicht der letzte.

Abschließend nehme ich dies zum Anlass, mich bei allen Bediensteten zu bedanken, die tagtäglich unterwegs sind und unsere Umwelt sauber halten, denn wer die Menschheit von dem Dreck befreit, dem gebührt die größte Ehrsamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

21.56

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rössler. – Bitte sehr.