15.05

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Herr Präsident! Werte Her­ren Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier oder wo auch immer gestreamt und geschaut wird! Der Sommer ist end­gültig vorbei, endlich findet unsere erste Plenarsitzung nach der Sommerpause statt. Es gibt einen Witz, den ich, glaube ich, letztes Jahr schon gemacht habe, und es ist ein bisschen traurig, dass ich den Witz, der gar nicht besonders gut ist, heuer wieder machen muss, nämlich: Können Sie sich an den Film „Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast“ erinnern? Das war so eine Krimi-/Horrorkomödie, glaube ich, aus meiner Zeit, als ich Teenager war. Also „Ich weiß, was du letzten Sommer getan hast“ ist definitiv nicht der Titel des Films, der die Regierungsarbeit des Sommers 2020 und bedauerlicher­weise auch nicht des Jahres 2021 beschreibt.

Vielmehr stellen sich ganz viele Österreicherinnen und Österreicher die Frage: Was habt ihr eigentlich letzten Sommer getan? Man hat den Eindruck, Österreich stolpert, taumelt, torkelt von einer Phase des chaotischen Pandemiemanagements in die nächste Phase des chaotischen Pandemiemanagements. Wir torkeln und stolpern in den Herbst hinein mit steigenden – schauen wir einmal – Infektionszahlen, jedenfalls mit steigenden Inten­sivbettenbelegungen, leider Gottes auch wieder vermehrten Todeszahlen und – und das ist eben ganz besonders – stagnierenden Durchimpfungsraten, und das Ganze in einer Situation, in der die Leute sagen: Ich kenne mich einfach nicht mehr aus.

Jetzt ist das nicht nur etwas, das wir als Opposition uns ausdenken, sondern ich bin davon überzeugt, dass Sie, werte Kolleginnen und Kollegen auch von den Regie­rungs­parteien, tagtäglich Mails bekommen, in denen Bürgerinnen und Bürger Ihnen vielleicht auch sehr konstruktiv schreiben: So geht das nimmer weiter, ich kenne mich nicht aus, ich kann dieses Regelwerk nicht einhalten.

Ich weiß nicht, ob Sie wirklich die Erwartungshaltung haben, dass die Leute in Österreich Experten sind, was die Intensivbettenbelegungszahlen angeht. Ich weiß nicht, ob Sie erwarten, dass die Leute in Österreich Experten darin sind, dass sie sich wirklich über­legen: Wo bin ich jetzt gerade, in welchem Paragrafen der Verordnung, an welchem Tag, in welchem Bundesland? – Das geht einfach nicht, das ist viel, viel zu unklar.

Gerade was die Schulen angeht, Herr Minister, gibt es massive – massive! – Verun­sicherung und Unklarheit, übrigens auch gerade wieder mit den neuen Quarantäne­be­stimmungen. Ich kann mich erinnern, als Sie am 25. August, glaube ich, eine Pressekon­ferenz gegeben haben, bei der Sie beschrieben haben, wie die Eingangsphase in der Schule sein soll, und die ganz entscheidende Frage, nämlich die Frage: Was passiert, wenn ein positiver Fall auftritt?, nicht beantwortet haben. – Nicht beantwortet! Ich habe damals gesagt: Aber das ist doch die entscheidende Frage! Wir sind ohnehin Prag­matiker, was sozusagen die Situation in den Schulen angeht, und sind die Letzten, die sich dagegen sträuben, dass man wieder testet, aber so, sehenden Auges in steigende Inzidenzen und eigentlich völlige Unklarheit, was passiert, wenn dann ein positiver Fall auftritt, hineinzustolpern, also das lässt doch wirklich alle nur noch ratlos zurück. (Beifall bei den NEOS.)

Ich weiß nicht, ob es Ihnen auch so ergeht, aber mittlerweile kommen ganz viele auf uns zu und fragen, wann denn der nächste Lockdown kommt. Sie bringen das irgendwie auch mit der Oberösterreichwahl in Bezug. Es verstärkt sich der Eindruck bei den Men­schen in Österreich, dass dieses Zögernde, Zaudernde wohl ein Ergebnis der bevorste­henden Wahl ist. Vor der Wahl traut man sich nichts. Kollege Loacker hat das ganz gut geschildert, auch was die Wortspenden des Landeshauptmannes Stelzer betrifft. Vor­preschen mit einer Impfpflicht – sind wir sehr dagegen –, dann wieder zurückrudern, vorpreschen mit kostenpflichtigen Tests, dann wieder zurückrudern – zögern, zaudern, sich eigentlich fürchten, weil diese Wahl ansteht. Jeder in Österreich weiß aber, dass es so nicht weitergeht, dass gehandelt werden muss.

Warum ist das alles nötig, diese Unklarheit, dieses Chaos? – Weil in Österreich zu wenig Leute geimpft sind. Das wissen wir. In anderen Ländern Europas ist die Pandemie tatsächlich beendet, sämtliche beschränkende Maßnahmen sind aufgehoben worden. In Österreich stehen wir da mit einem zerfledderten Drei- bis Fünfstufenplan, mit 1-, 2-, 2,5- oder 3G, FFP2-Maske oder auch nicht, bei Halbmond oder Vollmond.

Man hätte vielleicht noch im Jahr 2020 das Verständnis, dass das alles so chaotisch und unklar abläuft, dass man die Menschen nicht da abholt, wo sie eigentlich auch sind, ihnen auf Augenhöhe begegnet, aber 2020 ist lange vorbei. Wir sind mitten im Jahr 2021, eigentlich schon im letzten Drittel des Jahres 2021.

Wenn Sie der Opposition schon nicht glauben, dann glauben Sie zumindest dem Rech­nungshof. Das, was in den letzten Monaten passiert ist, zeigt keinen Lerneffekt, keine Lernkurve. Alles, was 2020 Thema war, ist immer noch Thema. Sie erinnern sich, wir haben im März 2020 gesagt: Wer nichts weiß, muss alles glauben! – Die alles ent­scheidende Frage in der Pandemiebekämpfung ist das Thema Vertrauen. Haben die Menschen in Österreich Vertrauen in die Maßnahmen? Haben die Menschen in Öster­reich Vertrauen in die, die diese Maßnahmen setzen? Können sie dieses Vertrauen entwickeln?

Was ist dabei ganz zentral? – Gute Daten, Kommunikation auf Augenhöhe mit den Menschen und Transparenz. Was haben Sie gemacht? – Sie haben von oben herab Woche für Woche in Pressekonferenzen gesagt, was die Menschen zu tun haben, und, wenn sie das nicht tun, mit der Polizei gedroht, mit Angstbildern gedroht – die Polizei als Flex, die Menschen auseinanderschneidet –, aber Sie haben keine Daten auf den Tisch gelegt. Ich sage dir zwar, was du zu tun hast, ich sage dir aber nicht, warum. Wer nichts weiß, muss alles glauben. Dann wundern Sie sich über den Vertrauensverlust. In keinem anderen europäischen Land hat die Regierung übrigens während des Pandemie­mana­gements so dermaßen an Vertrauen eingebüßt wie in Österreich. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Taschner: Nein!) – Das stimmt. Das können Sie nachlesen. (Zwischenruf der Abg. Salzmann.) – Ja, das glauben Sie vielleicht nicht, aber die Vertrauenswerte können Sie nachlesen. Es ist tatsächlich erschütternd. (Zwischenruf des Abg. Wurm.)

Vertrauen schafft man mit offener und ehrlicher Kommunikation auf Augenhöhe und definitiv nicht mit Abgehobenheit und definitiv auch nicht mit Verordnungen oder Para­grafen, die sozusagen in wild gewordenen bürokratischen Elfenbeintürmen entstanden sein können, aber definitiv nicht nah an der Realität der Menschen, die tagtäglich damit arbeiten müssen. (Abg. Taschner: ... Verordnungen, Paragrafen ...!)

Jetzt komme ich zum Thema Vertrauen beim Thema Impfen. Dieses Vertrauen ist zweifelsohne sehr wichtig. Es wurde ja heute mehrfach angesprochen. Ein Schelm, wer glaubt, dass dieses Vertrauen jetzt vonseiten der ÖVP, aber auch der Grünen vor der Oberösterreichwahl eingefordert wird. Ich habe im Dezember 2020 – und ich sage das jetzt nicht, weil ich so gescheit bin, sondern weil es mich wirklich, wirklich ärgert –, und zwar am 16. Dezember 2020, als Landeshauptmann Schützenhöfer zu einem Zeitpunkt, als noch nicht einmal klar war, wann welche Dosen – wie viel und ob rechtzeitig – nach Österreich kommen, schon von einer Impfpflicht fabuliert hat, gesagt: Hm, das ist viel­leicht nicht so gescheit, weil wir vielleicht – nachdem das Thema, ob wir überhaupt schnell genug Impfstoff nach Österreich kriegen, geklärt ist – vor allem die Bereitschaft, die freiwillige Bereitschaft der Bevölkerung auch beim Impfen mitzumachen, brauchen, weil klar ist, dass das der Schlüssel ist, um auch wirklich wieder in Freiheit leben zu können. Es ist also vielleicht nicht so gescheit, noch bevor eine einzige Dosis Impfstoff in Österreich ist, schon von Pflicht zu sprechen. Machen wir doch eine nationale Impf­allianz. Ich habe das mehrfach angeboten. Kollegin Rendi-Wagner hat das immer aufge­griffen und es auch in den Runden mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und damals Ihrem Vorgänger Gesundheitsminister Anschober eingebracht. Wir haben gesagt: Machen wir hier einen Schulterschluss, Regierung mit Parlament, Opposition mit Regierungs­par­teien, dass wir gemeinsam daran arbeiten, die Menschen zu überzeugen, dass die Imp­fung wichtig ist.

Und was ist passiert? – Nichts, nichts. Gar nichts! (Abg. Hörl: Freut Sie das, oder wie?) Die Regierungsparteien, der Kanzler, der Gesundheitsminister, sie alle sind am hohen Ross sitzen geblieben. Man wird sich doch nicht in die Niederungen begeben, mit dem Parlament und der Opposition mehr als dringend notwendig arbeiten zu müssen. (Abg. Hörl: Freut Sie das, oder wie?) Wo ist der Kanzler jetzt eigentlich? Er meldet sich immer dann zu Wort, wenn es etwas zu verkünden gibt, hauptsächlich positiver Natur, und dann schwirrt er wieder wie ein Schmetterling auf bunten Blumenwiesen herum (Zwischenrufe bei der ÖVP) und landet vielleicht wieder einmal beim Pandemiemanagement, wo er sein sollte, denn diese Zustände, die wir in Österreich haben, sind mehr als chaotisch. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)

Besonders hart trifft diese Situation, das Ergebnis dieses chaotischen Pandemiemana­ge­ments und des Nichtbereitseins, zusammenzuarbeiten, die Kinder und Jugendlichen. Liebe Freiheitliche, ich habe heute den ganzen Tag den Eindruck, dass es sozusagen eine billige Taktik der Regierungsparteien ist, sich ausschließlich an euch abzuputzen und zu behaupten, dass ihr für die Durchimpfungsrate verantwortlich seid. Ich meine, ich habe euch durchaus, glaube ich, klar und deutlich gesagt, was ich davon halte, so gegen diese Impfung zu agitieren. Ich halte das für (Abg. Wurm: Eine Entschuldigung wäre angebracht!) fetzendeppert, und dabei bleibe ich auch, aber es ist sicherlich nicht eure alleinige Schuld, dass die Durchimpfungsrate so ist. (Abg. Belakowitsch: Ordnungsruf!)

Euch sollte schon zu denken geben, dass gerade ihr, die ihr so kritisiert, wie die Situation in den Schulen ist, ja wissen müsstet, dass es ja letztlich so ist, dass die Pandemie in Österreich auf dem Rücken der Kinder ausgetragen wird, dass es letztlich so ist, dass auch dank eurer Politik und der Versäumnisse von Türkis-Grün die Situation so ist, dass die Kinder und die Jugendlichen in Österreich in den Schulen täglich den Preis dafür zahlen, dass viel zu wenige Menschen, Erwachsene geimpft sind. (Beifall bei den NEOS.)

Kinder zahlen den Preis dafür, dass so wenige Erwachsene geimpft sind. (Abg. Wurm: Herr Präsident! Ordnungsruf! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

To whom it may concern: Es sollte ein Thema gemeinsamer Anstrengung sein, dass wir die Situation in den Schulen für die Kinder erleichtern. (Abg. Salzmann: Und in Wien? – Abg. Melchior: Und in Wien?) So kann es jedenfalls nicht weitergehen. Anstatt da jetzt vielleicht weiter die Schuld hin- und herzuschieben, schlage ich Folgendes vor - - (Abg. Melchior: Da bin ich gespannt! – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.) Ich schlage jetzt etwas vor (Abg. Salzmann: Ihr jammert doch immer!), hören Sie zu, es wird konstruktiv!

Wir brauchen ein positives Zielbild. Wo ist denn das positive Zielbild? Ich sehe nur noch ein Jammertal Ihres Managements. Ein positives Zielbild – was könnte das denn sein? Frau Prof. van Laer spricht davon oder hat vor ein, zwei Wochen davon gesprochen, dass eine Million Menschen mehr geimpft sein müssen. Nehmen wir noch die Gene­senen dazu, auf die Sie leider sehr oft vergessen. Reden wir nicht mehr von einer Durch­impfungsrate, sondern von einer Immunitätsrate. (Abg. Wurm: Das ist FPÖ-Linie, Frau Kollegin! Achtung!) Nehmen wir eine Immunitätsrate von 75 Prozent – und sagen wir einmal, das bedeutet eine Durchimpfungsrate der Erwachsenen über zwölf von 70 Pro­zent plus zusätzlich 5 Prozent, die aufgrund einer durchgemachten Infektion natürlich genügend Antikörper gebildet haben – als Ziel, sagen wir doch gemeinsam den Men­schen in Österreich: Hey, wir schaffen das!, und bei 75 Prozent Immunitätsrate heben wir alle einschränkenden Maßnahmen in den Schulen auf. (Beifall bei den NEOS.) Das wäre ein positive Zielbild, daran könnten wir gemeinsam kraftvoll arbeiten, statt in diesem Jammertal des Herumtorkelns und ‑taumelns und Menschentriezens gefangen zu sein. (Die Abgeordneten Melchior und Salzmann: Fangt einmal in Wien an!)

Die Vorschläge, die wir hier als Maßnahmen umsetzen wollen, sind folgender Natur: ein fixer Impftermin. Was mich in den letzten Monaten wirklich die ganze Zeit beschäftigt, ist die Frage, warum man eigentlich bei der Frage der Impfkampagne nicht stärker auf die Sozialversicherungsträger, auf die Österreichische Gesundheitskasse zurückgegriffen hat. Jetzt gibt es die ÖGK, man hat sie zusammengelegt, aber man nutzt die ÖGK eigentlich viel zu wenig beim Thema, die Impfung zu den Menschen zu bringen. Das sagen Sie ja alle, aber die Impfung kommt nicht wirklich so zu den Menschen.

Jetzt ist es so, dass jeder Bursche, jeder junge Mann in Österreich sofort einen Brief der Stellungskommission bekommt, wenn er das entsprechende Alter erreicht. Warum bekommt ein nicht geimpfter Mensch in Österreich keinen Brief der Gesundheitskasse, der sagt: Liebe Frau XY, lieber Herr XY, wir haben gesehen, Sie sind noch nicht geimpft, wir laden Sie herzlich ein, weil die Impfung super ist und wirkt, gleich bei Ihnen um die Ecke wird in drei Tagen ein Impftermin angeboten. (Abg. Wurm: Das passiert ja!) Dann geben Sie noch ein Goodie dazu. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Was hindert Sie daran, das zu machen? Ein fixer Impftermin mit einer netten Einladung: Wir wissen aus der Verhaltensökonomie, dass das hilft.

Zweites Thema: Impfen in der Apotheke – na, natürlich niederschwellig. Wir wissen mittlerweile, dass Impfstraßen mangels Publikums wieder eingestellt werden. Das ist ja nicht der richtige Weg. Impfen in der Apotheke zu ermöglichen, bietet wirklich einen flächendeckenden, niederschwelligen Zugang, mit dem Sie es ermöglichen können, ge­rade die, die eben nicht Skeptiker oder Zweifler sind, sondern die vielleicht – und das können Sie sich vielleicht gar nicht vorstellen – nicht tagtäglich im Internet hängen und schauen: Welches Formular F17 muss ich da jetzt ausfüllen, wie muss ich mich registrieren? – Es gibt die Leute, die sagen: Ich würde ja, aber es ist so kompliziert. Die könnten Sie so einfach abholen. (Abg. Melchior: ... in Wien? Fangen Sie in Wien an! – Abg. Salzmann: Das geht nicht so einfach!) – Es geht natürlich nicht einfach. Na ja, also wenn es nicht einfacher geht, dann kapitulieren Sie ja schon von vornherein vor dieser Aufgabe. Das gibt es ja wohl bitte nicht. Natürlich geht das einfacher – also Entschul­digung, bitte. (Beifall bei den NEOS.)

Dritter Vorschlag, und das ist natürlich auch ein Anreiz: ein Ende der Gratistests. Das entspricht auch unserem solidarischen Gedanken. (Abg. Belakowitsch: Sehr solida­risch!) Also ich finde Ideen wie beispielsweise Selbstbehalte für Ungeimpfte im Kranken­haus zu fordern, haarsträubend. Es ist ein Teil eines solidarischen Gesundheitssystems, dass wir sozusagen auch Kosten übernehmen, die dadurch entstehen, dass sich jemand nicht gesundheitsbewusst verhält. Wenn wir damit anfangen, wo hören wir dann auf? Aber zum Thema Gratistests: Warum eigentlich (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch) muss die Allgemeinheit ewig dafür zahlen, wenn Leute nicht bereit sind, sich impfen zu lassen? Das verstehe ich nicht. Den Mut haben Sie aber halt vor der Oberösterreichwahl nicht, und so geht wieder eine Woche ins Land, in der Sie nichts tun.

Und last but not least – ich habe es schon angesprochen –: eine flächendeckende Anti­körperstudie. Das ist auch ein bisschen wie „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Ich kann mich erinnern, dass wir zu der Zeit, als noch wenig Impfstoff in Österreich war, als die Situation war, dass sich die Menschen darum gerissen haben, wer als Erster die Impfung kriegt, gesagt haben: Na ja, vielleicht sollte man Antikörper testen, da vielleicht etwas gratis anbieten, um zu schauen, ob Menschen, die die Infektion schon durchgemacht haben und Antikörper haben, vielleicht einmal eine Impfung bekommen oder diejenigen, die sie noch nicht durchgemacht haben, die Impfung vielleicht als erste bekommen. Der niederschwellige Zugang zu Antikörpertests ist also ein Thema, denn natürlich haben wir in Österreich viele Genesene. Das ist ja etwas, mit dem man im Sinne einer Immunitätsquote – weg von der reinen Impfquote – auch sehr positiv arbeiten kann.

Ich bleibe dabei: Es ist ja vielleicht noch nichts verhakt. Es ist insofern etwas verhakt, als unsere Kinder und Jugendlichen und viele Eltern derzeit noch in der Situation sind und sagen: Ich weiß nicht, wie dieses Semester weitergehen soll. Es geht natürlich nicht, dass sie jetzt schon wieder ein Semester verlieren, so wie das bei den vergangenen Semestern der Fall war.

Packen wir gemeinsam dieses Zielbild an! Schauen wir, dass wir uns gemeinsam auf ein Ziel festlegen! Unser Vorschlag ist: 75 Prozent Immunitätsquote – dann aber mit einem klaren Bekenntnis dazu, zu sagen, dann machen wir Schluss mit diesen ein­schränkenden Maßnahmen in den Schulen. Das wäre doch wirklich schön. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

15.21