17.00

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Alles Gute! Wir sollten doch eine Parlamentsphysiotherapeutin herbeirufen.

Lieber Herr Minister! Liebe Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Frau Kollegin Meinl-Reisinger hat einen Ordnungsruf für eine Beschreibung bekommen, die mir sehr gut gefällt, die ich sehr treffend finde. (Abg. Meinl-Reisinger: Sie hat auch Mut!) – Sie hat auch Mut, ja, natürlich, sie ist eine mutige Frau. Auch ich würde einige Bezeichnungen finden, die mir einen doppelten Ordnungsruf einbringen würden, aber es gibt leider keinen Zustimmungsruf. Von mir kriegen Sie einen doppelten Zustimmungsruf für diese treffende Bezeichnung. (Beifall bei ÖVP, Grünen und NEOS. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Meinl-Reisinger.)

Zu Kollegen Wurm – ich weiß nicht, ob er jetzt hier ist –: Ich bin im Gesund­heits­ausschuss 2 Meter daneben gesessen und mein HNO-Arzt hat mir attestiert, dass ich noch gut höre, und ich habe das schon gehört – nur, weil da gleich eine Entgegnung war –, ich habe das Wort „Lüge“ gehört, Peter, das hast du gesagt. (Abg. Belakowitsch: Ja, aber vom Szekeres!) – Nein, ich habe es auch gehört! (Abg. Belakowitsch: Es gibt ja sogar ein Video, schaut euch das Video an! – Zwischenruf des Abg. Wurm.)

Zu Kollegen Eypeltauer – ich sehe Felix jetzt nicht –: Kommen wir zum Kern der Debatte: Felix Eypeltauer hat die Maskenbeschaffung in Oberösterreich kritisiert und Freunderl­wirtschaft unterstellt. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich möchte Sie kurz ins Frühjahr 2020 mitnehmen, als die Pandemie über uns herein­gebrochen ist – so kann man das wirklich sagen –: Wir hatten in den Spitälern keine Handschuhe, keine Masken, keine Schutzmäntel, also unvorstellbare Zustände. Wir haben sogar teilweise Handschuhe waschen müssen. Das war also unvorstellbar. Die Firmen konnten nicht liefern, die Nachfrage war riesig, das Angebot war begrenzt, und wir waren froh, dass wir etwas von guter Qualität bekommen haben.

Ich kann mich noch an Telefonate mit Frau Landesrätin Haberlander und Landeshaupt­mann Stelzer erinnern, sie haben dann die Gesundheitsholding in Oberösterreich beauftragt, Schutzausrüstung zu beschaffen – auch über eine Firma, die jetzt kritisiert wurde; übrigens hat die SPÖ Linz über die besagte Firma über Vertriebspartner auch etwas angeschafft.

Die SPÖ hat das dann als Vettern- wie Freunderlwirtschaft und die Preise als überhöht bezeichnet, hat dann auch eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ein­gebracht. Die Staatsanwaltschaft Linz hat aber keine Ermittlungen aufgenommen, und laut Auskunft hat nicht einmal ein Anfangsverdacht bestanden. Die Vorwürfe sind also eigentlich gar nicht nachvollziehbar. Es hat auch der Kontrollausschuss des Landes festgestellt, dass sämtliche Ankäufe einwandfrei waren, und alle Daten wurden auch offengelegt.

Viel Lärm um nichts also, eine SPÖ-NEOS-Schmutzkübelkampagne im oberösterreichi­schen Wahlkampf, Wahlkampfgetöse ohne Substanz – traurig, aber wahr! (Beifall bei der ÖVP.)

Es wurde dann auch alles öffentlich geprüft. Es gab eine Konzernrevision, es gab ein externes Expertengutachten, den Rechnungshofrohbericht, und es wurden keinerlei Verfehlungen beanstandet. Es wurden auch Empfehlungen vorgeschlagen, die umge­setzt wurden.

Kommen wir noch einmal zum Thema Impfen: Für mich ist Impfen ein Gamechanger, wobei mir das Wort nicht so gut gefällt, weil es ja kein Spiel ist. Ich würde es eher als Schlüssel zum Erfolg bezeichnen. Die Impfung wirkt genau so wie erwartet. Das heißt – ich diskutiere jetzt wieder einmal auch mit Kollegen Kassegger –, im Regelfall verhindert sie eine schwere Erkrankung oder einen Krankenhausaufenthalt. Das wissen wir, das ist genau das, was wir wissen und was auch zu erwarten ist. Patienten, die geimpft sind, können schon auf die Intensivstation kommen, aber nur mit schweren Vorerkrankungen. Das heißt, Impfen ist wirklich der Schlüssel zum Erfolg.

Sehr geehrte Damen und Herren! Am Sonntag ist Landtagswahl in Oberösterreich. Ich bin ein eingefleischter Oberösterreicher, ich liebe dieses Bundesland in vielerlei Hinsicht. Landeshauptmann Stelzer und sein Team haben einige Slogans kreiert, die sie auch leben, zum Beispiel: Machen statt Krawall machen!, gefällt mir sehr gut, oder: Anpacken statt anpatzen! – Das ist nämlich unsere Devise in Oberösterreich und das sollte auch eine Devise von uns allen sein. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

17.04

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Petra Vorderwinkler. – Bitte.