10. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend ARE Austrian Real Estate GmbH (Konzern) – Reihe BUND 2019/10 (III-26/966 d.B.)

11. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Internationaler Informationsaustausch in Steuerangelegenheiten – Reihe BUND 2019/33 (III-48/967 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend mittelfristige Haushaltsplanung der Länder Niederösterreich und Oberösterreich sowie der Stadt Wien – Reihe BUND 2019/11 (III-27/972 d.B.)

13. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Zahlungsströme zwischen den Gebietskörperschaften mit dem Schwerpunkt Bedarfszuweisungen in den Ländern Niederösterreich und Steiermark; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2019/23 (III-38/973 d.B.)

14. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Instrumente zur finanziellen Steuerung der Krankenversicherung; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2019/24 (III-39/974 d.B.)

15. Punkt

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Postgebäude am Rochus – Reihe BUND 2019/39 (III-54/975 d.B.)

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen nun zu den Punkten 10 bis 15 der Tagesordnung, über welche die Debatten unter einem durchgeführt werden.

Es sind auch dies Berichte des Rechnungshofausschusses. Hinsichtlich der einzelnen Ausschussberichte verweise ich auf die Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gelangt nun Hans Stefan Hintner. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.