13.14

Abgeordnete Mag. Selma Yildirim (SPÖ): Abgeordnete Maria Großbauer hat in ihrer Rede behauptet, dass es mit dem Familienbonus Plus für jedes Kind 2 000 Euro geben wird. – Das ist unrichtig. (Ruf bei der ÖVP: Das hat sie auch nicht behauptet!)

Der richtige Sachverhalt lautet: Nur wenn es entsprechend hohe Steuerleistungen gibt, wird es diese bis zu 2 000 Euro pro Kind geben. All diejenigen – und das betrifft zu zwei Drittel Frauen –, die in Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen verharren müssen, fallen um diese 2 000 Euro um. Das bedeutet, das ist nicht nur ein Von-unten-nach-oben-Umverteilen (Abg. Eßl: Was wollen Sie uns jetzt sagen?), sondern auch eine Umverteilung von Geldern von Frauen an die Männer. Das ist der Grund, warum wir uns über diese 1,2 Milliarden Euro so empören (Beifall bei der SPÖ), die Herr Sebastian Kurz aktiv verhindert hat. (Abg. Schnabel: Ist das eine tatsächliche Berichtigung? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das ist der Grund, warum wir gesagt haben, vom Bund direkt an die Gemeinden, weil die Länder - -

Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben perfekt im Sinne der Geschäftsordnung begonnen, aber Sie müssen jetzt den Debattenteil bitte auslassen.

Abgeordnete Mag. Selma Yildirim (fortsetzend): Alles klar, berichtigt ist es. Die Behauptung ist also unrichtig, Frau Abgeordnete Großbauer. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Pfurtscheller.)

13.15

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber gelangt nun zu Wort. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.