14.37

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte auf die Tatsache zu sprechen kom­men, dass diese Anträge jetzt ja eigentlich zu einer Unzeit besprochen werden. Es hat sich ja einiges ereignet. Also die Vorstellung, dass wir jetzt coronafrei Universitätsbetrieb durchführen könnten: Das ist einfach nicht wahr.

Ich will aber auch sagen: Es ist bei den Universitäten so, dass sie sich in der Zeit vor diesen Tagen, die wir jetzt erleben, außerordentlich gut bewährt haben. Auf der einen Seite hat es sich bewährt, dass man ihnen Autonomie zugestanden hat, wie sie die Krisensituation bewältigen sollen, weil ja jede Situation – ob in einem Labor, in einer künstlerischen Person-zu-Person-Situation oder eine große Vorlesung – ganz anders ist. Es ist ganz verschieden. Alle über einen Kamm zu scheren, wäre undenkbar ge­wesen. Es war sehr gut, dass die Universitäten ihre Verfügungen in dieser Autonomie getroffen haben. Somit ist es auch klug, dass man das so weiterführen wird.

Insbesondere kann man sich das auch erlauben, weil bei den Universitäten die Durch­impfungsrate außerordentlich hoch ist und sich gezeigt hat: Wenn sie hoch ist, dann gelingt es auch, dass man einen normalen Betrieb führen kann. Es wäre schön, wenn Österreich bei der Durchimpfungsrate so weit wäre wie unsere Universitäten. Dann müssten wir all diese Schwierigkeiten, denen wir heute entgegensehen, gar nicht erle­ben, wobei, wie Frau Künsberg Sarre mit Recht gesagt hat, einiges schiefgelaufen ist, und ich glaube, man sollte nicht anstehen, dass man sagt: Es ist einiges schiefgelaufen. Na selbstverständlich ist einiges schiefgelaufen, das ist wirklich wahr. (Beifall bei Abge­ordneten der NEOS.)

Wenn wir sagen würden, wir haben alles richtig gemacht, dann würde man uns fragen: Warum seid ihr jetzt in dieser Situation? – Natürlich ist einiges schiefgelaufen.

Es ist aber nicht deshalb schiefgelaufen, weil wir, wie es von Herrn Kollegen Brandstätter insinuiert wurde, solch einem System angehören, das bösartig wäre, und weil wir quälen wollen. Also das wäre doch wirklich jenseitig, das ist wirklich jenseitig! Es gab extremste Bemühungen, es richtig zu machen, selbstverständlich. Bei diesen Bemühungen sind Fehler geschehen, und diese Fehler tun uns natürlich fürchterlich leid, weil diese Fehler schreckliche Konsequenzen nach sich gezogen haben; und es steht uns auch wirklich an, zuzugeben: Hier ist einiges nicht gut gelaufen, selbstverständlich.

In diesem Sinne würde ich an alle, die uns jetzt zuhören, appellieren: Das, was wir jetzt verordnen, soll natürlich dazu dienen, dass es gut geht, und wir versuchen, es, so gut wir es eben jetzt wissen, in die richtige Richtung zu führen. Wenn alle mitmachen, dann, davon sind wir überzeugt, geht es in die richtige Richtung. Es geht darum, hier diesen Schulterschluss durchzuführen und sich nicht auf Klein-Klein zurückzuziehen.

Insofern, selbstverständlich kann man nachher immer alles besser wissen, aber das eine wissen wir: Wir haben Fehler gemacht und wir sind betroffen davon, dass wir Fehler gemacht haben. Und auf der anderen Seite: Wir versuchen, hier durch Maßnahmen möglichst all das, was an Schrecklichem passieren könnte, einzudämmen. Diese beiden Dinge, die können Sie uns abnehmen, und das ist wirklich ehrlich gemeint. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

14.41

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Graf. – Bitte.