16.11

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Zur Geschäftsordnung: Ich unterstütze Ihre Ansicht, weil das aus unserer Sicht wirklich keine tatsächliche Berichtigung war, sondern eindeutig eine Bewertung der Frau Abgeordneten, und das hat mit einer tatsächlichen Berichtigung aus unserer Sicht nichts zu tun. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Deimek.)

16.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Gibt es noch eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung? (Abg. Belakowitsch: Das werden wir in der Präsidiale das nächste Mal besprechen! So geht das nicht! – Abg. Deimek: Tatsächliche Berichtigung nur mehr für Regierungsparteien! – Abg. Belakowitsch: Regierungsmitglieder haben immer recht!) – Noch einmal: Ich glaube, es ist in der Präsidiale sehr klar geworden, was tatsächliche Berichtigungen sind, wenn es dementsprechend hier auch klargelegt wird. Wir können uns das gerne in der Präsidiale noch einmal ansehen, wenn das nicht korrekt ist. (Abg. Belakowitsch: Hilft den Menschen vor Erkrankung! Es stimmt einfach nicht! Können Sie nicht lesen?) – Schauen Sie, noch einmal: Das ist eine politische Bewertung in dieser Diskussion und nicht mehr und nicht weniger, und daher habe ich diese Situation nicht akzeptiert.

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Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Pöttinger. – Bitte. (Abg. Belakowitsch: Und warum liegen dann so viele ...? – Rufe und Gegenrufe zwischen ÖVP und FPÖ.)