13.03

Abgeordneter Mag. Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Das Volksbegehren Ethik für alle hat die notwendige Hürde erreicht und hat es natürlich verdient, im Parlament ordentlich unterstützt zu werden – wir als Freiheitliche Partei sind immer große Freunde der direkten Demokratie –, und dieses Volksbegehren ist auch ordentlich parlamentarisch behandelt worden. Es hat ein interessantes Expertenhearing gegeben.

Ich muss aber auch sagen, für meine Fraktion ist völlig klar: Wir werden dem Inhalt dieses Begehrens nicht nähertreten können – und ich führe kurz aus, warum. Zum einen hat man nun – nach 20 Jahren Schulversuch, das wurde ja bereits mehrmals erwähnt – seit Beginn des laufenden Schuljahres die Möglichkeit, in der Oberstufe optional, wenn man nicht am Religionsunterricht teilnimmt, am Ethikunterricht teilzunehmen. Das ist einmal gut, dass diese Diskussion nach 20 Jahren Schulversuch jetzt auch beendet wurde.

Das Problem aber, das ich inhaltlich mit dem Volksbegehren habe, ist etwas, was man auch im Hearing klar gemerkt hat: Den Initiatoren geht es – genauso wie in Wahrheit den Grünen – um die Abschaffung des Religionsunterrichts, und das können wir in keinem Fall mittragen. (Abg. Yılmaz: Das stimmt nicht!) – Ich habe ja von den Grünen geredet, Frau Kollegin, und nicht von der SPÖ. Die SPÖ will den Ethikunterricht zusätz­lich zum Religionsunterricht. Da frage ich mich – und das haben Sie auch nicht erklärt –, wo Sie denn die notwendigen Unterrichtsstunden hernehmen wollen. Wollen wir weniger Mathematik, weniger Fremdsprachen, weniger Deutsch? – Das kann es ja auch nicht sein. (Abg. Yılmaz: Gesamt...!)

Diese Geschichte ist in Ordnung, und ich verwehre mich gegen alle Angriffe gegen den konfessionellen Religionsunterricht in der Schule. Man wird nicht dazu gezwungen, auch nicht in der Volksschule, und diese Lösung des optionalen Ethikunterrichts für die Oberstufe ist in meinen Augen keine typisch österreichische Lösung, sondern eine gute Lösung, der die Freiheitliche Partei auch mit Überzeugung zugestimmt hat.

Hören wir also auf – aus der linken Ecke –, gegenüber dem konfessionellen Religions­unterricht immer wieder so feindselig vorzugehen! Lassen wir doch die Kirche im Dorf und lassen wir den Religionsunterricht im Klassenzimmer! (Beifall bei der FPÖ. – Zwi­schenruf der Abg. Grebien.)

13.05

Präsident Ing. Norbert Hofer: Der nächste Redner ist Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.