17.09

Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegin! Im Jahr 2021 ist das wirtschaftliche Wachstum der österreichischen Betriebe trotz Covid stärker ausgefallen, als wir erwartet haben, und vor allem stärker ausgefallen als bei unseren Nachbarn in Deutschland und in der Schweiz. Das zeigen uns die OECD-Zahlen, das zeigen uns aber auch die lokalen Zahlen des Wifo.

Dieser starke österreichische Wirtschaftsstandort ist auf großartige und mutige Unternehmerinnen und Unternehmer und deren hoch qualifizierte, engagierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückzuführen. Heute möchte ich die Gelegenheit nutzen, ihnen Danke zu sagen, denn es wird das letzte Mal vor Weihnachten sein, dass ich hier bei Ihnen im Nationalrat sein kann, und es ist ganz, ganz wichtig, dass wir ihnen für all das, was sie im Jahr 2021 geleistet haben, Danke sagen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Gemeinsam treiben sie die Wirtschaft voran, und ja, unsere Aufgabe ist es, sie dabei als Regierung zu unterstützen. Wenn das Virus wieder zuschlägt, ist es unsere Aufgabe, ein Auffangnetz zu schaffen, und ja, das haben wir gemacht: ein Auffangnetz im Bereich der Liquidität, ein Auffangnetz im Bereich der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Kurzarbeit und auch ein Auffangnetz gegen Verluste, die sie hinnehmen mussten oder die ihnen aufgrund der Coronasituation widerfahren sind.

Gleichzeitig ist es uns gelungen, Impulse zu setzen, nämlich wirtschaftliche Impulse. Ich erinnere nur an die Investitionsprämie, die auch in dem OECD-Bericht extra genannt wird. Es ist ganz wichtig, dass wir diese Impulse weiter setzen, und das tun wir heute, an einem so wichtigen Tag, an dem die ökosoziale Steuerreform im Ministerrat beschlossen wurde.

Auch das Öffnen des Handels ist ganz wesentlich, da ein Sicherheitsnetz zu haben, mit Sicherheitsmaßnahmen, die es dem Handel ermöglichen, wieder zu öffnen, sowie der Goldene Sonntag, der ganz wichtig ist.

Die Wirtschaftshilfen sind im Laufen, und gleichzeitig ist es unsere Aufgabe, weiter Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Wirtschaften in Österreich gut und gerecht erfolgen kann.

Das betriebliche Testen ist genannt worden, die Betriebe spielen eine wichtige Rolle. Darum verlängern wir diese Maßnahme und machen es auch möglich, dass betriebliches Testen – vor allem die Gurgeltests – auch außerhalb der Betriebe möglich ist.

Was wir aber auch tun, ist, genau hinzuschauen, wie die Größenverhältnisse bei den Unternehmen sind. Da ist es wichtig, die Regionalität – das hat uns auch Covid gezeigt – entsprechend zu fördern. Es ist wichtig, darauf zu schauen, dass die Resilienz des österreichischen Wirtschaftsstandortes dadurch gegeben ist, dass es unseren KMUs, unseren Mittelbetrieben, unseren kleinen Strukturen sowohl in der Landwirtschaft als auch in der Produktion und auch im Handel – auch dort gibt es kleine Betriebe – gut geht und dass dort ein entsprechendes Gleichgewicht entsteht.

Wir haben in Österreich eine wichtige Lebensmittelbranche mit 77 000 Beschäftigten und 4 700 Unternehmen. Davon sind nicht alle groß, davon gibt es auch ganz viele kleine, und auf diese zu schauen, auf die produzierenden sowohl handwerklichen Betriebe als auch landwirtschaftlichen Betriebe, ist uns gemeinsam ein wichtiges Anliegen.

Konflikte gibt es immer wieder. Es gilt, diese effizient und rasch und gut und durch eine Anlaufstelle, die wir schaffen, zu lösen. Mir ist es wichtig, die Resilienz des Wirtschaftsstandortes durch diese Maßnahme, die wir umsetzen, entsprechend zu gewährleisten, weiter zu unterstützen und vor allem diese kleine Struktur Österreichs zu fördern und sicherzustellen, dass Gerechtigkeit herrscht und auch die Möglichkeit besteht, auf Augenhöhe miteinander zu kommunizieren und Probleme, wenn sie auftreten, zu lösen. Deshalb bitte ich Sie um Unterstützung, darum, dass Sie uns bei diesem Vorhaben unterstützen, denn es ist ein richtiges und gutes. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.14

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Abgeordneter Max Lercher zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.