Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 42 bis 45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zu den verlegten Abstimmungen über die Berichte des Kulturausschusses, die ich über jeden Tagesordnungspunkt getrennt vornehme.

Können wir abstimmen? SPÖ? Grüne? NEOS? FPÖ? ÖVP? – Ja.

Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 42: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler, das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz und das Bundesgesetz über die Errichtung eines Non-Profit-Organisationen Unterstützungsfonds geändert werden, in 1241 der Beilagen.

Hierzu haben die Abgeordneten Großbauer, Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag eingebracht.

Weiters liegt ein Verlangen auf getrennte Abstimmung der Abgeordneten Heinisch-Hosek vor.

Ich werde zuerst über die vom erwähnten Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag sowie vom Verlangen auf getrennte Abstimmung betroffenen Teile – der Systematik des Gesetzentwurfes folgend – und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile abstimmen lassen.

Wir kommen zur getrennten Abstimmung über Artikel 3 in der Fassung des Ausschussberichtes.

Wer hierfür ist, den ersuche ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen.

Die Abgeordneten Großbauer, Blimlinger, Kolleginnen und Kollegen haben einen Zusatz- beziehungsweise Abänderungsantrag betreffend Artikel 4 eingebracht.

Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist nunmehr einstimmig.

Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes.

Wer dafür ist, den darf ich um ein dementsprechendes Zeichen ersuchen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir kommen zur dritten Lesung. Wer auch in dritter Lesung dafür ist, den bitte ich um dasselbe Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Unterstützung des Buchhandels und von Musikverlagen in der Pandemie“.

Wer dafür ist, den bitte ich, ein dementsprechendes Zeichen zu setzen. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 43: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 1242 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer das tut, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 44: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 1243 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist wiederum mit Mehrheit angenommen.

Tagesordnungspunkt 45: Antrag des Kulturausschusses, seinen Bericht 1244 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer das tut, bitte um ein zustimmendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit, angenommen.