18.08

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Bei diesem Tagesordnungspunkt haben wir ja jetzt eigentlich zwei durchaus gegensätzliche Anträge in Verhandlung. Die einen sagen, wir tun zu wenig; sie gehen davon aus, dass man noch mehr machen muss. Die anderen hätten halt gerne, dass wir gar nichts mehr machen.

Mario Lindner hat gerade sehr wortgewaltig ausgeführt, warum es notwendig ist, dass wir impfen gehen. Er hat sehr wortgewaltig gesagt, was es alles braucht. Ich kann das eine oder andere auch durchaus nachvollziehen.

Ich habe ja selber im Sommer dieses Jahres gemeinsam mit anderen Politikerinnen und Politikern in diesem Haus darauf hingewiesen, dass es insbesondere in den Ländern und Kommunen mehr gebraucht hätte, dass es Impfbusse gebraucht hätte, die hinaus­fahren, dass es aber genauso auch weniger Testangebote dort und da und dafür mehr Impfangebote hätte geben müssen, ein niederschwelliges Aufklärungsangebot et cetera.

Gut, die Situation ist, wie sie ist, und da müssen wir uns alle miteinander, finde ich, an der Nase nehmen. Das ist keine Sache, die die Regierung alleine gemacht hat, sondern da sind, wie schon gesagt, die Länder und die Kommunen mit an Bord gewesen. Es hat eine sehr klare Aufgabenteilung gegeben. Das eine ist die Strategie und die Frage der Beschaffung; das hat der Bund erledigt. Das andere ist die Frage der Verimpfung, es sozusagen an den Mann, an die Frau zu bringen; das war Sache der Länder und der Kommunen. Da geht sicherlich einiges besser.

Ich denke, die letzten Wochen beweisen uns auch, dass es besser geht, weil jetzt wirklich die Räder gut ineinandergreifen, weil Gecko genau diese Unwägbarkeiten, diese Unsauberkeiten in der Abstimmung untereinander sehr gut beseitigt. Wir sind also in der Zwischenzeit deutlich besser unterwegs, was Aufklärung, was Impfen et cetera betrifft, und haben auch einen entsprechenden Impffortschritt, den wir brauchen.

Aber – das ist jetzt sozusagen die andere Seite – wir haben hier auch einen Antrag zu einem sogenannten Plan B vorliegen, und ich kann mich wieder nur wiederholen: Dieser Plan B, der uns eine angebliche Alternative vorgaukelt, ist keine Alternative. Dieser Plan B geht davon aus, dass wir im Endeffekt gar keine Maßnahmen brauchen, dass Covid eigentlich gar kein Problem ist. Das ist kein Plan. Doch, es ist ein Plan, an dessen Ende purer Darwinismus steht, denn da geht es einfach nur mehr darum, dass die­jenigen, die am fittesten sind, es überleben, und die anderen haben halt Pech gehabt. Das ist in Wirklichkeit ein Förderprogramm zur Verbreitung von Long Covid. Wir haben es heute schon gehört, mein Vorvorredner Michel Reimon hat das eigentlich eh schon sehr gut auf den Punkt gebracht. Es ist vor allem ein Destabilisierungsprogramm für das Gesundheitswesen, und es ist halt der Versuch, alternative Fakten hier herinnen wieder einmal als Wissenschaft zu verkaufen, obwohl alternative Fakten keine Wissenschaft sein können, schon aus der Definition heraus nicht. (Beifall bei den Grünen.)

Ein letzter Satz vielleicht noch zum Tagesordnungspunkt davor, zu dem Kollege Hauser jetzt als letzter Redner heraußen gestanden ist und wieder Dinge behauptet hat: Das erinnert schon ein bisschen an Pippi Langstrumpf. Ich bin ein großer Fan von Pippi Langstrumpf, aber wie es in diesem Lied heißt: „ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt“, genauso hat es Kollege Hauser hier heraußen getan – sehr eindrucksvoll, sehr wortgewaltig, aber deswegen nicht richtiger, sondern, ganz im Gegenteil, einfach schlecht und falsch. (Abg. Hauser: Widerlege die Fakten!)

Ganz zum Schluss möchte ich mich noch Kollegen Lindner anschließen. Ich werde es nicht sagen, ich möchte jetzt hier keinen Ordnungsruf kassieren, aber, Kollege Lindner, du hast natürlich mit deiner Einschätzung zu dieser Pandemie recht. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.11

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte.