Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 15 bis 37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir kommen zu den verlegten Abstimmungen. Können wir abstimmen?

Tagesordnungspunkt 15: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Zentralmatura, III-149 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Wer ist dafür? – Das ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 16: Rechnungshofbericht betreffend Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern; Follow-up-Überprüfung, III-361 der Beilagen.

Wer den zur Kenntnis nimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 17: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Unterricht für Kinder und Jugendliche mit Fluchterfahrung, III-28 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen. – Das ist ebenfalls einstimmig.

Tagesordnungspunkt 18: Rechnungshofbericht betreffend Förderungen in Schulen und in der Erwachsenenbildung, III-47 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen. – Ebenfalls einstimmig.

Tagesordnungspunkt 19: Bericht betreffend HTL Sprengergasse, III-184, zur Kenntnis zu nehmen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 20: Bericht betreffend Erasmus+ Bildung und Hochschulbildung, III-185 der Beilagen.

Wer nimmt den zur Kenntnis? – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 21: Rechnungshofausschussbericht betreffend Forschungs- und Wissenschaftskommunikation, III-56 der Beilagen. – Auch der wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 22: Bericht betreffend Lehre und Betreuungsverhältnisse – Universität Graz und Wirtschaftsuniversität Wien, III-437 der Beilagen.

Wer nimmt den zur Kenntnis? – Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 23: Bericht betreffend Ausgewählte Stiftungen bei der Österreichischen Akademie der Wissenschaften; Follow-up-Überprüfung, III-33 der Beilagen.

Wer nimmt den zur Kenntnis? – Gleiches Stimmverhalten.

Tagesordnungspunkt 24: Bericht betreffend Smart Minerals GmbH, III-53 der Beilagen.

Wer nimmt den zur Kenntnis? – Gleiches Stimmverhalten.

Tagesordnungspunkt 25: Rechnungshofausschussbericht betreffend Geologische Bundesanstalt, III-106 der Beilagen. – Das ist ebenfalls angenommen.

Tagesordnungspunkt 26: Akkreditierung und öffentliche Finanzierung von Privatuniversitäten, III-163 der Beilagen. – Ebenfalls zustimmend.

Tagesordnungspunkt 27: Aufnahmeverfahren Human- und Zahnmedizin, III-212 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 28: Management von Forschungsinfrastruktur, III-290 der Beilagen. – Auch das ist einstimmig.

Tagesordnungspunkt 29: Bericht betreffend Beteiligungen von Universitäten an Unternehmen – Medizinische Universität Wien und Universität Linz; Follow-up-Überprüfung, III-431 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 30: Öffentliches Risikomanagement für die Landwirtschaft, III-200 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 31: Bundesforschungs- und Ausbildungszentrum für Wald, Naturgefahren und Landschaft, III-130 der Beilagen. – Ebenfalls zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 32: Rechnungshofausschussbericht betreffend Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik, Follow-up-Überprüfung, III-49 der Beilagen. – Das ist auch zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 33: Eler: Einrichtung und Betrieb von Clustern und Netzwerken, Follow-up-Überprüfung, III-429 der Beilagen. – Das ist zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 34: Förderungen in der Siedlungswasserwirtschaft, III-211 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 35: Ausschussbericht betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH; Follow-up-Überprüfung, III-93 der Beilagen. – Einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 36: Ökologisierung Fließgewässer, zweite Sanierungsperiode, III-34 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt 37: Einführung intelligenter Messgeräte (Smart Meter), III-18 der Beilagen. – Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen.