13.56

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin­nen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Last, but not least: Sehr geehrter Herr Minister! Ich möchte zu TOP 4 sprechen, bei dem es darum geht, dass wir im Rahmen des verlängerten Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern 750 Millionen Euro in die Hand nehmen, um die Covid-Mehrausgaben im Krankenanstalten- und Kuranstaltenbereich zu decken, den Bundesländern zur Verfü­gung stellen, bei dem es darum geht, dass wir diesen Mehraufwand, den die Bundes­länder als Träger der Kranken- und Kuranstalten in den letzten zwei Jahren hatten, finanziell abgelten. Das ist insofern eine wichtige Maßnahme, als wir damit eben auch dafür sorgen, dass unser Gesundheitswesen weiterhin robust bleibt und das Geld dorthin kommt, wo es hingehört, nämlich wie schon gesagt in die Krankenanstalten und in die Kuranstalten.

Das ist auch insofern ein wichtiger Schritt, als wir damit auch auf lange Sicht versuchen werden, unser Gesundheitswesen, die stationären Einrichtungen, abzusichern und für die Menschen verfügbar zu machen. Das ist deswegen so wichtig, weil es indirekt auch um das Thema Long Covid gehen wird – wir haben ja heute schon einmal eine Debatte dazu gehabt. Das ist eine zusätzliche Belastung für unser Gesundheitswesen.

Ich möchte jetzt nochmals kurz die Chance nutzen, um ein paar Dinge klarzustellen und festzumachen, auch deswegen, weil ich davon ausgehe, dass uns das Thema noch das eine oder andere Mal beschäftigen wird und wir noch das eine oder andere Mal – ob berechtigt oder nicht; ich halte es eher für unberechtigt – die durchaus unberechtigten Vorwürfe von manchen Oppositionspolitikerinnen und ‑politikern zu diesem Thema hö­ren werden. Ich möchte ein paar Dinge vorweg klarstellen: Ja, Long Covid wird uns noch lange beschäftigen. Da brauchen wir uns alle miteinander nichts vorzumachen. Es wird unser Gesundheitswesen genauso belasten wie es die aktuelle Covid-Pandemie tut.

Long Covid ist eine komplexe Erkrankung, das sollten wir vielleicht auch den Zuse­herinnen und Zusehern zu Hause nochmals klarmachen. Es ist eine komplexe Erkran­kung. Wir reden von über 200 möglichen verschiedenen Symptomen, und wir reden auch davon, dass aus Long Covid sehr, sehr oft – also sehr, sehr oft ist übertrieben aber durchaus eben auch – ME/CFS entstehen kann. Das ist eine langwierige Krankheit, die eigentlich unheilbar ist.

Damit ergeben sich aber eben auch durchaus unterschiedliche Therapienotwendigkeiten für den Einzelnen oder die Einzelne, insbesondere wenn man bedenkt, dass der Krank­heit über 200 verschiedene Symptome zugeordnet werden können. Das heißt, es braucht auch entsprechend individualisierte Angebote in der Therapie, in der Reha. Was man auch dazusagen muss, weil es heute schon einmal gefallen ist: Ja, es gibt Anlaufstellen für Long-Covid-Patientinnen und ‑Patienten, nämlich die Allgemeinmedizinerinnen und -mediziner in diesem Land. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Österreich war eines der ersten Länder weltweit, das überhaupt einen Diagnosepfad erstellt hat, das sich überlegt hat, wie man Long Covid diagnostizieren kann. Da sind Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner die erste Anlaufstelle. (Neuerlicher Zwischenruf bei der SPÖ.)

Ich komme zum Schluss: Ich habe es heute schon einmal erwähnt, es gibt diese Arbeits­gruppe im Sanitätsrat, in der auch Betroffene sitzen. Diese Arbeitsgruppe beschäftigt sich aktuell nicht nur mit der Diagnose und der Therapie, sondern auch mit der sozialen Absicherung von Long-Covid-Patientinnen und ‑Patienten, was eben auch notwendig ist. Da sprechen die Betroffenen selber mit.

Ich habe ein bisschen Raunen auf der SPÖ-Seite gehört. Das sind die Fakten, wie sie momentan am Tisch liegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn ihr bessere Fakten habt, dann bitte her damit. So schaut es momentan aus (Zwischenruf bei der SPÖ), etwas anderes zu behaupten, wäre einfach nicht wahr. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.00

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Erwin Angerer. – Bitte.