17.47

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vize­kanzler! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir diskutieren heute einen Bericht, das ist schon mehrfach gesagt worden, der längst überfällig ist. Es ist gut, dass er vorgelegt wurde – aber eigentlich auch nicht mehr als das. Das ist eine Selbstverständlichkeit, weil es ja auch gesetzlich so vorgeschrieben ist.

Ein ganz wesentlicher Punkt ist: Wenn wir über den Sport reden – auch im Sportbericht ist das ein großer Schwerpunkt –, dann müssen wir über die Bundessportförderung reden, und leider ist das, was in diesem Zusammenhang passiert beziehungsweise nicht passiert, Herr Bundesminister, mehr als enttäuschend. Es gibt zwei Probleme in diesem Zusammenhang: erstens die Intransparenz, was die Sportförderung betrifft, im Bericht und zweitens dieses Selbstbedienungssystem, das wir ja schon sehr lange kritisieren. Aber, wie Sie, Herr Vizekanzler, ja auch zu sagen pflegen: Der Reihe nach!, um es ein bisschen zu sortieren.

Erstens, was die Transparenz beziehungsweise die Intransparenz im Bericht betrifft: Wir wissen, Sportförderung wird auf unterschiedlichen Ebenen ausgeschüttet, nämlich durch die Gemeinden, durch die Länder und auch auf Bundesebene, aber in diesem Sport­bericht fehlt eine Gesamtschau. Es werden darin nur die Bundessportförderungen abge­bildet. Die Landesförderungen, die aber wichtig wären, um einen Gesamtüberblick zu bekommen, fehlen da komplett.

Es ist natürlich so, wie Sie, Herr Vizekanzler, einwenden: Man kann die Bundesländer nicht verpflichten, dass sie ihre Förderungen einmelden, dass ihre Zahlen hier abgebildet werden!, aber das, was wir hier einfordern – übrigens ist das auch das, was Sie damals in der Opposition eingefordert haben –, ist ein gewisses Vorgehen des Naming und Shaming. Also bei jenen Bundesländern, die ihre Förderungen einmelden, wird man diese auch in transparenter Weise sehen, und bei jenen Bundesländern – sagen wir, beispielsweise Niederösterreich –, die ihre Förderungen nicht einmelden, steht das auch im Bundessportförderungsbericht, und dann kann man sich dazu auch ein Bild machen. Da Sie gar keine Initiativen in diese Richtung gesetzt haben, müssen wir schon fest­stellen, dass Sie diesbezüglich hinter den Erwartungshaltungen zurückbleiben.

Der zweite Bereich: Neben der Intransparenz im Bericht haben wir ein komplett intrans­parentes Selbstbedienungssystem, was die Bundessportförderung betrifft. Ich muss das vielleicht kurz erklären, weil das die Zuhörerinnen und Zuhörer in dieser Form nicht wissen: Wenn beispielsweise ein Schwimmverband, ein Tennisverband, ein Eishockey­verband, also ein Sportfachverband, einen Sportförderantrag schreibt, dann stellt er diesen Antrag und dann wird er in einer Kommission behandelt; diese entscheidet dann darüber, wie hoch die Förderung ist, wann sie ausgezahlt wird und so weiter.

In der Kommission, die über die Sportförderung bestimmt, sitzen erstens parteipolitische Vertreter der parteipolitischen Sportorganisationen – von Sportunion, Askö und Asvö –, und es sitzen einige Vertreter von Sportfachverbänden drinnen. Ich kann da nur Ihren ehemaligen Kollegen und jetzigen Mitarbeiter im Ministerium Dieter Brosz zitieren, der früher Sportsprecher war, der sehr treffend gesagt hat: Es kann doch nicht sein, dass man sich am Vormittag einen Sportförderantrag schreibt, und am Nachmittag in die Bundes-Sport GmbH geht und sich diesen Antrag selbst bewilligt!

Genau so ist es derzeit, genau solche Fälle, solche Konstellationen gibt es, und Sie haben das nicht abgestellt, obwohl der Rechnungshof das in einer vernichtenden Kritik eingefordert hat.

Wir sagen das, was wir hier sagen, nicht, weil wir den TennisspielerInnen, den Leicht­athletinnen, Leichtathleten, den Schwimmerinnen und Schwimmern nicht gönnen, dass sie gefördert werden. Im Gegenteil, wir wollen, dass das Geld bei den Sportlerinnen und Sportlern ankommt und nicht in parteipolitischen Strukturen, bei parteipolitischen Funk­tionären hängen bleibt, wie es derzeit der Fall ist. (Beifall bei den NEOS.)

Herr Sportminister, das ist ein dubioses System, das Sie auch einmal als solches erkannt haben. Sie können sich an diese Kritik nicht mehr erinnern. Dieses dubiose System muss ein Ende haben! Herr Sportminister, ich würde mir wünschen, dass Sie in Bewegung kommen, einen Prozess einleiten, was die Reform des Bundes-Sportförderungsgeset­zes betrifft. Sie wissen, dass Sie uns dabei als Verbündete haben. (Beifall bei den NEOS.)

17.51

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Neßler. – Bitte.