19.09

Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Frau Bun­desministerin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Nicht ganz überraschend teile ich diesen Pessimismus meines Vorredners gar nicht, sondern ganz im Gegenteil: Das ist das Feuerwerk der Umweltförderungen, das es die letzten zwanzig Jahre über­haupt gegeben hat. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

4 Minuten sind viel zu kurz, um das zu loben und begeistert zu sein über das, was hier ge­lun­gen ist. Frau Bundesministerin, das ist ein echt supergroßes Nachhaltigkeitspaket, das fetteste, beste Nachhaltigkeitspaket ever. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Hofinger.)

Nur um zu sagen, worum es geht: Es wurden die Ziele der Umweltförderung aktualisiert, modernisiert. Der Schutz der Gesundheit ist endlich drinnen, Altlastensanierung und Flächenrecycling sind drinnen, Biodiversität ist drinnen. Das sind drei Riesenstränge der Nachhaltigkeit, das ist wirklich ein großer Wurf auch in den Formulierungen und Zielsetzungen. In Wahrheit sind alle diese Förderpakete – da geht es um mehr als 700 Millionen Euro –, ist das Gesamtpaket, das wir jetzt in Sachen Nachhaltigkeit auf eine breite Basis stellen können, ein unglaublicher Fortschritt, auch in der Wechsel­wir­kung von Förderungen und des Gedankens, wie sehr hier unterschiedliche Instrumente einander auch verstärken können.

Um nur ein paar Beispiele zu geben in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, SDGs, immer wieder auch erwähnt: Hier werden so viele berührt wie von kaum einem anderen großen Fördertopf: das Nachhaltigkeitsziel 3 betreffend die Gesundheit, da gehört auch die saubere Luft zum Atmen dazu, der Kesseltausch ist natürlich ein Paradebeispiel dafür; SDG 7 betreffend erneuerbare Energie; SDG 11: Städte und Siedlungen nachhaltig gestalten, das Flächenrecycling nach dem Altlastensanierungs­gesetz, klimafitte Ortskerne mit Bauwerksbegrünung – wunderbar, das Paket, ein Gusto­stückerl nach dem anderen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Salzmann.)

SDG Nummer 12: nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen. Da fällt der Reparaturbonus mit 130 Millionen Euro hinein – ein gigantischer, großer System­wechsel: endlich Investitionen in die Reparaturinfrastruktur, Reparaturleistungen zu ermöglichen. Das sind viele Klein- und Mittelbetriebe, die gerade im Bereich der Repa­ratur sozusagen neue Leistungen anbieten können. Nicht zuletzt ist auch der Bereich des Biodiversitätsfonds zu nennen, es ist also auch ein großes Förderpaket ganz stark in die ökologische Schiene hinein. Diese Aspekte bedingen einander. Also: Lob und Freude ohne Ende, dass wirklich so ein großes Gesamtpaket geschnürt werden konnte.

Die Kreislaufwirtschaft ist ein wichtiger Bereich, damit auch das Thema Wirtschaft nicht zu kurz kommt. Wir haben mit dem Kreislaufwirtschaftspaket das Thema Mehrweg­ver­packungen für Getränke, aber auch das Thema Einwegpfand und auch die Kunststoff­schiene in Angriff genommen. Auch hier finden sich große Fördertöpfe zur Unterstützung der Systemumstellung im Bereich der Abfüllanlagen, Reinigungs-, Waschanlagen für die Flaschen. Also auch diesbezüglich ein gutes Paket, wunderbar aufeinander abgestimmt. Es ist ein großartiges Paket geworden, und ich bitte um breite Zustimmung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

19.13

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Julia Herr zu Wort. – Bitte.