11.55

Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Vorerst zu Kollegen Kühberger: Also die Art und Weise, wie mit unserer Conny Ecker umgegangen wurde, finde ich absolut un­professionell. Man merkt einfach, das Thema, das sie angesprochen hat, tut der ÖVP weh, und das ist Ihre Reaktion darauf. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Kainz und Schmiedlechner.)

Kommen wir zum Thema zurück: Efre, ESF Plus, JFT, IWB sind alles Förderprogramme der EU. So komplex und kompliziert, wie das Thema und die Namen sind, so komplex und kompliziert ist auch die Beantragung dieser Fördermittel. Aufgrund meiner jahrelan­gen Erfahrung als Kommunalpolitikerin im ländlichen Raum kann ich nur sagen, dass diese Abwicklung dringend vereinfacht werden muss. Für kleine Gemeinden ist es ex­trem schwierig, diese komplexen Anträge alleine zu stellen, alle Förderanträge vollstän­dig und richtig einzureichen.

Wenn die Förderung dann vielleicht zugesagt wird, müssen die Gemeinden die Kriterien dementsprechend erfüllen. Dabei ist es für die Gemeinden, die eben wenig Personal haben, oft schwierig, den Überblick zu haben, daher ist es notwendig, die Gemeinden zu motivieren, diese Fördermittel abzuholen. Dass die Kriterien total schwierig zu erfüllen sind, sieht man eben auch an der Ausschöpfung, nämlich daran, dass diese Fördermittel bei der EU nicht entsprechend abgeholt werden.

Ein Beispiel aus meiner Zeit als Bürgermeisterin ist das Projekt Radstern. Gemeinden haben dabei übergreifend als Stadt-Umland-Kooperation zusammengearbeitet, gemein­sam mit dem Regionalmanagement hat uns Herr Söser bei den Förderungen, bei den Anträgen unterstützt – ein herzliches Dankeschön noch einmal von meiner Seite. Er hat gefragt: Wie schaut das aus? Welche Beschlüsse braucht es in den jeweiligen Gremien? Wie schaut es mit dem Budget aus? Worauf muss man achten?, und vor allem auch: Wie lange braucht das Projekt?

Wir hatten einen sehr engen Zeitrahmen, dieses Projekt umzusetzen, und schlussend­lich muss man dann die gesamten Abrechnungen zeitgerecht einreichen, sonst be­kommt man die Förderung nicht. Last, but not least haben wir beim Efre angesucht. Da ist es wichtig, dass man auf der Homepage immer dieses Logo hat. Wenn das nicht der Fall ist, dann gibt es auch noch eine Förderkürzung, das ist für die Gemeinden ein Wahn­sinn, für kleine Gemeinden umso mehr. Wir sind eigentlich eine große Gemeinde, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben da zusammengearbeitet, es waren Bruckner An­dreas und stellvertretend Krenn Robert, die sich sehr dafür eingesetzt haben, dass die­ses Projekt umgesetzt werden konnte.

Frau Ministerin Köstinger, für uns ist klar, die Gemeinden brauchen entsprechende Un­terstützung, damit sie die Förderungen abholen können, es liegt an Ihnen, diese Unter­stützungsmöglichkeiten auszubauen. (Beifall bei der SPÖ.)

11.58

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Berlakovich. – Bitte.