15.11

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Abgeordneter Wurm hat behauptet, ich hätte im Sozialausschuss irgendetwas von Sofaherumrücken, um es wärmer zu ha­ben, behauptet. Weiters hat Herr Abgeordneter Wurm behauptet, ich hätte im Sozialaus­schuss ernsthaft behauptet, diese Regierung wäre linker als jene in Deutschland. (Abg. Belakowitsch: Das stimmt auch! Das hast du auch gesagt! Wörtlich hast du es gesagt!) 

Ich berichtige tatsächlich: Von irgendwelchem Sofaherumgerücke, um Wärmegewinne in einer Wohnung zu erzielen, war nie die Rede, insbesondere von meiner Seite über­haupt nicht. Das ist frei erfunden.

Weiters habe ich darauf hingewiesen, dass die Entlastungspakete in Österreich aktuell deutlich höher ausfallen als in Deutschland (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), was freiheitliche MandatarInnen sich dazu hinreißen lassen hat, zu sagen: Na, die Regierung in Österreich ist ja linker als die in Deutschland! Das war der Fakt. So war es. Alles andere ist ein Scherz. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP. – Neu­erlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

15.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Berichterstattung ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Dann verlege ich die Abstimmungen wie vereinbart an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Ausschusses für Arbeit und Soziales.