19.29

Abgeordnete Dipl.-Ing. Olga Voglauer (Grüne): Spoštovana Visoka Hiša! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlich willkommen in Kärnten! – So heißt es bei uns, und wir freuen uns über jeden Gast, der bei uns Urlaub macht, denn Kärnten ist für seine Schönheit, seine Natur und seine Gastfreundschaft bekannt. Machen wir ein Gedankenspiel: Ich lade Sie nach Kärnten ein. Ich habe eine Pension zu Hause, Sie haben diese in den sozialen Medien gefunden, haben bei mir ein schönes Wochenende gebucht und machen bei mir Urlaub – und jeden Tag Punkt 22 Uhr fange ich an, neben Ihrem Schlafzimmer so richtig Technomusik zu hören, und zwar richtig laut bis 5 Uhr in der Früh.

Ich wette, spätestens nach der ersten Nacht werden Sie als Gast mir sagen: Frau Voglauer, auf Wiederschauen, und seien Sie froh, dass ich Sie nicht anzeige, denn was hier geboten wird, ist eine Frechheit! – Genau so würden Sie reagieren, wenn ich als Gastgeberin so mit Ihnen umginge.

So, und jetzt drehen wir dieses Spiel um: Sie kommen als Gast nach Kärnten, nach Keutschach, Hodiše, an den Baško jezero, an den Faaker See, an den Wörthersee, zu mir nach Ludmannsdorf, nach Klagenfurt, Villach oder Sie bleiben in Selpritsch, Žoprače oder in Velden, Vrbsko jezero.

Wenn Sie dort um die Zeit wie zum Beispiel jetzt bald, um den 14. Mai herum, Urlaub machen, dann werden Sie Folgendes erkennen: Sie haben eines gemeinsam mit den AnrainerInnen: Sie können dort nicht schlafen. Es folgt Fehlzündung auf Fehlzündung, es folgt: Gummi, Gummi!, auf: Gummi, Gummi!, und es folgt Driften auf Driften.

Ich habe mir das regelmäßig angeschaut, ich habe mit den Menschen, die dort leben, gesprochen, ich habe mit Menschen, die bei uns Urlaub machen, gesprochen, die einfach sagen: Das kann es ja nicht sein, das gibt es ja nicht! – Ich verstehe schon, dass die Kollegen von der FPÖ hier irgendetwas dahererzählen, weil sie nicht einmal dort waren. Sie wissen ja gar nicht, wie es uns vor Ort geht (Abg. Deimek: Mir reicht das Kärntner Gesetz und mir reicht ...! ... deswegen ist es auch falsch!), Sie wissen ja gar nicht, was das heißt. (Beifall bei den Grünen.) Sie haben keine Ahnung!

Und noch etwas: Ich finde es ja sehr spannend, dass Ihre beiden Kollegen aus Kärnten nicht hier sitzen, denn ich würde Erwin schon gerne etwas fragen. (Abg. Deimek: Sie kennen ja nicht einmal das Gesetz! Sie reden ...!) Wo ist denn der Erwin und wer ist denn der Erwin, dass er nicht einmal herkommt und sagt: Damit muss Schluss sein!? (Beifall bei den Grünen. – Abg. Deimek: ... ist ja eine ganz besondere Chuzpe! – Zwischenruf des Abg. Ries.)

Wir haben jetzt eine tolle Novelle des Kraftfahrgesetzes vorliegen, wir werden jetzt näm­lich diese Fehlzündungen auch entsprechend ahnden. (Abg. Deimek: Können Sie es nicht lesen oder finden Sie es nicht im Internet?) Es wird der Exekutive jetzt die Mög­lichkeit gegeben, diese Personen aufgrund ihrer Wahrnehmung zu bestrafen. Wissen Sie, was das heißt? (Abg. Deimek: Das war vorher auch schon möglich! Das ist jetzt auch schon möglich! – Abg. Ries: ... möglich!) – Das heißt, dass die Dorli aus Keutschach ab jetzt in der Nacht schlafen kann (Abg. Deimek: Ja, und wo ist die Polizei in Kärnten?), das heißt, dass die Polizei dafür sorgen wird, dass das aufhört. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Deimek: Das ist jetzt auch schon möglich!)

Sie reden hier von angemeldeten Veranstaltungen. Ja, Sie haben überhaupt keine Ahnung. (Abg. Stefan: Ja, ja, die Grünen haben Ahnung! Die haben von allem Ahnung!) Lesen Sie einmal Zeitung! Wir haben in Kärnten ein Ford-Treffen nach dem anderen, eine spontane GTI-Versammlung nach der anderen. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) Sie wissen, wir Grüne sind sehr wohl für Versammlungen, aber für solche Versammlungen sind wir nicht (Abg. Deimek: Ja, dann tun Sie etwas dagegen! Dann tun Sie etwas dagegen!), weil die Menschen dort nicht mehr gesund leben können. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Deimek: Dann tun Sie etwas dagegen!)

Deshalb: Danke, Frau Ministerin, dass Sie sich für die Kärntner Bevölkerung so ein­ge­setzt haben! (Beifall bei den Grünen.)

19.32

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dietmar Keck. – Bitte.