19.41

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wer hat das größte, schnellste und lauteste Auto oder Motorrad? – Darum geht es in der Tuningszene. Ein Quietscherl, ein Drift oder ein schnelles Hatzerl, und wenn es geht, alles möglichst laut: Das sind die Sachen, die gefährlich sind und um die es in dieser Novelle des Kraftfahrgesetzes geht.

Wenn es einfach darum geht, welches Fahrzeug schöner ist, hat von uns hier heute wahrscheinlich wirklich keiner ein Problem oder etwas dagegen. Wenn man sein Gefährt herrichtet, aufpimpt und aufmotzt, hat, solange alles im Rahmen des Kraftfahrgesetzes geschieht, wie gesagt niemand etwas dagegen. Wenn es aber gefährlich und für die Umwelt eine zusätzliche Belastung wird, wenn der Lärm kilometerweit zu hören ist, dann hört sich wahrscheinlich für jeden, vor allem wenn er in der Nähe wohnt, der Spaß auf. Leider sind mit dem Versuch, der Beste zu sein, nur allzu oft unerwünschte Verhal­tens­weisen im Zusammenhang mit den Fahrzeugen verbunden.

Wenn man mit den Experten in der Szene und den Vertretern der Exekutive spricht, wird einem sehr schnell klar: Bei den Themen Tuning, Aufmotzen von Straßenfahrzeugen und illegale Straßenrennen geht es nicht um ein paar Beteiligte, sondern vielmehr han­delt es sich dabei bereits um eine organisierte Szene, die sich regelmäßig verabredet, ja, ich sage sogar, teilweise damit einem Hobby nachgeht, immer zum Leidwesen der Menschen im näheren Umkreis und natürlich auch der Umwelt.

Genau da soll die 40. Kraftfahrgesetz-Novelle ansetzen und eine härtere und kon­sequentere unmittelbare Bestrafung bei Vergehen und Verstößen ermöglichen. Leich­teres Einschreiten der Kontrollorgane und gleichzeitig mehr Abschreckung – darum geht es bei diesem Gesetz. In Zukunft soll es möglich sein, bei entsprechenden Verstößen Zulassungsschein und Kennzeichentafeln zu entziehen. Eines ist klar: Diese Strafen sind kein Klaps auf die Finger mehr, sondern das werden die Leute auch sehr saftig spüren.

Da kann ja wohl nur die Zustimmung zu dieser Gesetzesnovellierung die einzige Antwort sein, und wir seitens der SPÖ werden ihr zustimmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

19.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klaus Köchl. – Bitte.