20.17

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die Preise explodieren, spüren das die Großverdiener wahrscheinlich viel weniger als die Menschen mit einem kleineren Einkommen, für diese ist das ein großer Einschnitt, und zu dieser Gruppe gehören ganz besonders auch die Kulturschaffenden. Das wissen wir.

„Der Standard“ titelte 2018: „Malen ohne Zahlen: Künstler verdienen nur 5.000 Euro pro Jahr“. Und das durchschnittliche Nettoeinkommen von damals hat sich durch Corona sicher nicht verbessert, ganz im Gegenteil.

Die Hilfsleistungen für Kulturschaffende erschöpften sich zuletzt in einem Betrag von 600 Euro pro Monat. Dann hat die Bundesregierung die Pandemie aus rein strategischen Gründen für beendet erklärt und damit auch die Hilfsleistungen eingestellt, und das ist nicht in Ordnung.

Als SPÖ sind wir auf der Seite der Menschen, und wir haben uns wirklich bemüht, es der Bundesregierung leicht zu machen. Wir haben in dieser schweren Energie- und Inflationskrise versucht, das Richtige zu tun, und zwei Anträge eingebracht: einen Antrag unserer Kollegin Heinisch-Hosek betreffend „Die Pandemie ist nicht zu Ende – Kulturhilfen sind weiter nötig“ und einen zweiten Antrag, auch von Kollegin Heinisch-Hosek, betreffend „Verhinderung von Nachteilen im Künstler- und Sozialversicherungsfonds aufgrund pandemiebedingter Einnahmenausfälle“.

In diesen Anträgen geht es um die Strategie, wie man die Hilfsleistungen über das erste Quartal 2022 sinnvoll fortsetzen kann, und um den richtigen Umgang mit dem Sozialversicherungsfonds, damit das soziale Netz für diese Gruppe keinen Schaden nimmt.

Was machen nun die Vertreter der Bundesregierung? – Beide Anträge sind im Kulturausschuss abgelehnt worden. Und wenn Kollegin Blimlinger hier heute erklärt hat, diese Anträge wären ein Armutszeugnis, so empfinde ich das als ignorant, unsachlich und unverhältnismäßig von ihr. (Beifall bei der SPÖ.)

Kunst und Kultur hat diesem kleinen Land Österreich oft zu internationaler Größe verholfen. Kunst und Kultur gibt uns in diesem Land Identität, sie macht Feste froher und bringt berechtigte Trauer, Tiefe und Dimension zum Ausdruck. Künstlerinnen und Künstler sind in Zeiten gefährdeter Industrien ein wichtiger Magnet für den Tourismus. Sie aber lassen die Menschen im Stich, die mit ihrem Schaffen Österreich nie im Stich lassen. (Beifall bei der SPÖ.)

Sie schwächen heute das, was Österreich stark gemacht hat, und es ist eine Kunst, wie sehr diese Regierung damit danebenliegt. (Beifall bei der SPÖ.)

20.20

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Höfinger. – Bitte.