13.09

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Ministerinnen und Minister! Sehr geehrtes Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Dem Bundeskanzler möchte ich zur Neustrukturierung der Minister- und der Staatssekretärlandschaft ganz herzlich gratulieren. (Beifall bei der ÖVP.) Er hat damit in kürzester Zeit ein klares, zukunfts­gerichtetes Zeichen gesetzt. Arbeit und Wirtschaft sind eins, das sehen wir gerade in Zeiten wie diesen. Ohne qualifizierte Fachkräfte und ohne eine starke Lehre ist die Wirtschaft nicht überlebensfähig, und mit Martin Kocher hat er einen ausgewiesenen Experten und Umsetzer für dieses Ressort gefunden. Mein Dank und meine Gratulation!

Ich möchte aber auch die Gelegenheit nutzen, um mich bei Margarete Schramböck zu bedanken. Als Wirtschafts- und Digitalisierungsministerin hat sie wichtige Akzente in der Digitalisierung gesetzt, einerseits in der Verwaltung, aber auch durch die Einführung des Once-only-Prinzips in der Reduktion der Bürokratie für die Unternehmen. Sie war vor allem aber auch eine starke Stimme der Wirtschaft, und dafür möchte ich ihr danken und ihr alles Gute wünschen. (Beifall bei der ÖVP.)

Als Digitalisierungssprecherin freue ich mich aber vor allem, dass wir, obwohl Digita­lisierung eine Querschnittsmaterie ist, weiterhin ein eigenes Staatssekretariat haben, das noch dazu die digitale Infrastruktur dazubekommt, denn das braucht es, um Politik aus einem Guss zu machen. Dass das Ganze noch dazu im Finanzministerium ange­sie­delt ist, ist, sage ich einmal, nicht so schlecht, denn es gibt einen kurzen Draht zum not­wen­digen Budget, und das werden wir für die Digitalisierung auch brauchen – für die Digitali­sierung der Verwaltung, für die Infrastruktur, für die Forschung, aber auch insgesamt für den Aufbau einer starken, digitalen, zukunftsgerichteten Wirtschaft. Nur diese sichert unseren Wohlstand.

Ich bin überzeugt, dass wir mit Florian Tursky einen Treiber bekommen haben. Florian Tursky hat Handschlagqualität, er ist leistungsambitioniert, er ist widerstandsfähig und er ist zielorientiert. All das sind Eigenschaften, die man in der Politik braucht, um gerade im Bereich der Digitalisierung zu zeigen, dass man all das als Chance nutzen kann. Dass er daneben auch noch eine führende Rolle in der Digitalisierungsoffensive des Landes Tirol eingenommen und ein Start-up gegründet hat, rundet sein Profil für diesen Bereich, glaube ich, sehr gut ab. (Abg. Kickl: Das ist schon wieder ...!)

Einen starken Kopf werden wir da auch brauchen, denn es liegen Aufgaben und Heraus­forderrungen vor uns. Im Bereich der Verwaltung heißt es, weiter und durchgängig zu digitalisieren, und es muss unser Ziel sein, die Bürokratie für die Bürger, aber auch für die Wirtschaft weiter zu reduzieren. Die Digitalisierung hat insgesamt in allen Lebens­bereichen Einzug gehalten: in den Bereichen Gesundheit, Energie, Bildung und Mobi­lität. Ich glaube, es ist unsere Aufgabe, dass wir den Leuten, der Bevölkerung zeigen, welche Chancen in der Digitalisierung beziehungsweise dem Erzielen von Fähigkeiten im Bereich der Digitalisierung stecken, nämlich dass man beispielsweise in Bezug auf die Gesundheit Krebs leichter erkennen kann, und nicht, dass man den Menschen durch und durch screent und die Daten weitergegeben werden.

Es bleiben noch zwei weitere Herausforderungen: einerseits die verstärkte Ausbildung von Digitalfachkräften – das wird ein Schlüsselfaktor für diesen Standort sein; ich weiß, der Herr Staatssekretär ist da schon mit dem Bildungsminister in Kontakt, meinen herzlichen Dank dafür – und zuletzt die Forschung.

Österreich ist ein Forschungsland. Es wird wesentlich sein, dass Österreich bei den digitalen Technologien einerseits, aber auch bei der Digitalisierung der Prozesse, der Geschäftsmodelle in Zukunft ein Vorreiter wird oder vor allem auch bleibt und dass wir in Zukunft noch stärker digitale Technologien nicht so sehr importieren und konsumieren, sondern sie vielmehr produzieren und exportieren. – Herr Staatssekretär, ich freue mich schon sehr auf eine gute Zusammenarbeit. Ich wünsche Ihnen viel Freude an der Auf­gabe, viel Erfolg und vielleicht auch noch ein bisschen das Glück des Tüchtigen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.14

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gerald Hauser. – Bitte schön.