13.29

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich möchte gleich eingangs unserem Bundeskanzler, Herrn Karl Nehammer, sehr herzlich zu den guten Personalentscheidungen gratulieren. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das ist Volkspartei: Wir haben sehr viele gute Leute (Zwischenrufe der Abgeordneten Zanger und Loacker) und können, wenn zwei Ministerinnen sozusagen in den Ruhestand gehen, auch wirklich gute Personen nachbesetzen – dazu herzlichen Glückwunsch. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich verstehe schon die brüllende Opposition, bei der die Personaldecke etwas dünner wäre, aber ich sage Ihnen etwas: Niemand ist unersetzbar (Zwischenruf des Abg. Einwallner), und das ist unser starkes Zeichen: dass wir auch immer gute Leute nachbekommen. Und jetzt ist nicht die Zeit, zu wählen, für das Geplänkel, das die Opposition schon länger spielt, jetzt ist Zeit, zu arbeiten, und ich gratuliere da wirklich der Bundesregierung, dass wir wieder schlagkräftig sind und weiterarbeiten können. (Beifall bei der ÖVP.)

Als Zivildienstsprecher der Volkspartei möchte ich mich natürlich bei der scheidenden Ministerin, bei Elisabeth Köstinger, sehr herzlich bedanken. Am Anfang unserer Periode hätten wir vermutlich beide nicht gedacht, dass so große Herausforderungen auf uns zukommen. Ich darf daran erinnern: Erstmals in der Zweiten Republik ist es erforderlich geworden, den außerordentlichen Zivildienst auszurufen – das war sicherlich keine leichte Entscheidung –, aber es freut mich (Zwischenruf des Abg. Loacker), dass wir am Ende ihrer Amtszeit noch ein großartiges Projekt für die Zivildiener in Österreich um­setzen konnten, und zwar das Klimaticket für die Zivildiener, das es seit 1. April gibt. Ich danke da dem Koalitionspartner, auch David Stögmüller, meinem Pendant dort, und eben Elisabeth Köstinger, dass wir dieses großartige Projekt umsetzen konnten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Nun zur aktuell Zuständigen: Frau Staatssekretärin, liebe Claudia! Es freut mich per­sönlich wirklich sehr, dass du die Agenden des Zivildiensts übernommen hast; ich glaube, diese passen sehr gut zu den Jugendagenden. Wir haben ja bereits ein erstes Arbeits­gespräch gehabt, und ich bin überzeugt davon, dass wir sicherlich gut zusammen­arbeiten werden. Wir vertreten ja beide die Meinung, dass der Zivildienst unverzichtbar ist und die jungen Männer dort wirklich einen großartigen Dienst an der Gesellschaft leisten.

Natürlich gibt es einiges zu tun. Ich erinnere an die Teiltauglichkeit, die erst umgesetzt worden ist: Diese gilt es zu evaluieren, das Ganze noch attraktiver zu gestalten und den Zivildienst weiterzuentwickeln. Hierfür wünsche ich dir persönlich alles Gute und freue mich, wie gesagt, auf die Zusammenarbeit.

Als Waldviertler möchte ich am Ende meiner Rede noch auf Folgendes hinweisen: Das Waldviertel ist aktuell drei Tage lang in Wien, und zwar am Rathausplatz. Jetzt weiß ich schon, dass wir heute einen langen Sitzungstag haben und morgen vermutlich auch, aber vielleicht geht es sich danach oder dann am Freitag aus, auf den Rathausplatz eben zu Waldviertel pur hinüberzuschauen. Überzeugen Sie sich vom Angebot an Köstlich­keiten! Vielleicht macht der eine oder andere sogar Urlaub im Waldviertel – es würde mich sehr freuen.

Wie gesagt, dir, liebe Claudia, alles Gute für die Zivildienstagenden! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

13.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Eva Maria Holzleitner. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.