14.32

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Herr Präsident! Eine tatsächliche Berichtigung zu den Ausführungen des Kollegen Koza: Er hat hier vom Rednerpult aus behauptet, es würden heute fünf Verbesserungen beschlossen werden.

Ich berichtige: Von diesen fünf angekündigten Verbesserungen handelt es sich bei drei um Kannbestimmungen – Kannbestimmungen, die von den Ländern entsprechend ungesetzt werden können. (Ruf bei der ÖVP: Das ist schon wieder eine inhaltliche ...! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Das heißt, der Fleckerlteppich in Österreich, was die gesamte Armutsbekämpfung betrifft, bleibt erhalten – damit bekämpfen wir die Armut nicht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steinacker: Das ist eine Wortmeldung!)

14.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Ebenfalls zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Mag. Markus Koza zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.